Über die Konferenz

Aufgabe und Funktionsweise der Europaministerkonferenz

eu-geruest_von_eu480px.jpg

Menschen in einem großen Gerüst, in dem die Europa-Sterne zu sehen sind.
© Audiovisual Service European Union 2004

Die Europäische Union wächst und das nicht nur auf der Landkarte, sondern auch hinsichtlich ihrer politischen Bedeutsamkeit. Viele Themengebiete liegen bereits im Zuständigkeitsbereich der EU und die zuständigen Institutionen beeinflussen die deutsche Politik auf Bundes- und auf Landesebene. Die Beteiligung am europäischen Integrationsprozess und die Gestaltung der nationalen Europapolitik in Kooperation mit dem Bund sind folglich ein wichtiges Anliegen der deutschen Länder.

Dazu wurde am 1. Oktober 1992 die Europaministerkonferenz (EMK) ins Leben gerufen. Mitglieder der EMK sind jeweils die in den Ländern für Europapolitik zuständigen Ministerinnen bzw. Minister, Senatorinnen bzw. Senatoren, Staatssekretärinnen bzw. Staatssekretäre und Staatsrätinnen bzw. Staatsräte. Aufgabe der EMK ist es, die Interessen ihrer Mitglieder auf europäischer Ebene zu koordinieren und sie gegenüber der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament oder dem Ministerrat und der Bundesregierung zu vertreten. Gleichzeitig obliegt es der EMK, den Geist der europäischen Integration zu fördern und die europapolitische Öffentlichkeitsarbeit zu harmonisieren. 

Bei diesen Aufgaben arbeitet die EMK mit dem Bundesrat, der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), den Fachministerkonferenzen und dem Ausschuss der Regionen (AdR) zusammen.

Der Vorsitz der EMK wechselt nach dem Rotationsprinzip jährlich und in alphabetischer Reihenfolge zwischen den Bundesländern, wobei Hessen zwischen dem 1. Juli 2015 und dem 30. Juni 2016 die administrative Leitung übernimmt.

Die EMK tagt 3-4 Mal im Jahr und wird von der „Ständigen Arbeitsgruppe“ der EMK und der „Unterarbeitsgruppe Kommunikation“ unterstützt, die jeweils für die inhaltliche Vorbereitung der Sitzungen der EMK beziehungsweise für die europapolitische Öffentlichkeitsarbeit zuständig sind.

Teilnehmer der EMK sind neben Mitgliedern der Europäische Kommission oder des Europäischen Parlaments sowie Vertretern der Bundesregierung auch Gesandte aus anderen EU-Staaten. Aber auch für bedeutsame, externe Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Wirtschaft ist es nicht unüblich, der EMK beizuwohnen.

Insgesamt besteht ein reger Informationsaustausch zwischen der EMK und den verschiedenen Bundesministerien sowie dem Bundeskanzleramt, sodass gemeinsam erarbeitete Stellungsnahmen an die zuständigen Institutionen in Brüssel übermittelt werden.