30.06.2021

Hessens Livestream: „NextGenerationEU“ – Zielgerichtete Investitionen für einen gemeinsamen Aufschwung

„Europa im Gespräch“: Michael Hager, Kabinettschef des geschäftsführenden Vizepräsidenten Valdis Dombrovskis, im Gespräch mit Hendrik Kafsack, Frankfurter Allgemeine Zeitung, zu den nationalen Aufbau- und Resilienzplänen im Rahmen des Wiederaufbaubauplans „NextGenerationEU“ am 30. Juni in der Hessischen Landesvertretung in Brüssel.

Hessens Livestream: „NextGenerationEU“ – Zielgerichtete Investitionen für einen gemeinsamen Aufschwung
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© Hessische Landesvertretung

Zu der Veranstaltung hatte die Hessische Europaministerin Lucia Puttrich eingeladen.

Europastaatssekretär Mark Weinmeister, der das Grußwort sprach, hob hervor, dass das große Volumen der Aufbau und Resilienzfazilität i.H.v. 672,5 Mrd. Euro im Rahmen des Wiederaufbaufonds von insgesamt 750 Mrd. Euro, eine einmalige Chance biete für einen nachhaltigen Wirtschaftsaufschwung in ganz Europa. „Es gehe darum, dass Europa sich beim Green Deal sowie der Digitalisierung, aber auch insgesamt für die globalen Märkte, zukunftsgerichtet aufstellt“, so Weinmeister. Besonders freue ihn, dass bereits zwölf nationale Pläne von der Europäischen Kommission gebilligt wurden, darunter auch der deutsche Plan. Auch im deutschen Plan stehen Investitionen in Digitalisierung und Klimaschutz klar im Fokus.

Hager führte aus, dass es sich bei dem Wiederaufbauplan NextGenerationEU um ein Instrument der Solidarität handele. Die in den nationalen Aufbau- und Resilienzplänen aufgenommenen Vorhaben sollen langfristig und vor allem zukunftsgerichtet sein. Die Ausgangspositionen seien dabei zwar sehr unterschiedlich, aber das Ziel sei für alle gleich. Mit der entsprechenden Verordnung sind aus seiner Sicht die Grundbedingungen dafür gelegt, dass NextGenerationEU eine Erfolgsgeschichte wird. Zwischenzeitlich liegen fast von allen Mitgliedsstaaten mit Ausnahme von Bulgarien, Malta und den Niederlanden, die Aufbau- und Resilienzpläne der Mitgliedsstaaten vor. Hager betonte, dass während des gesamten Prozesses der Aufstellung und auch der Prüfung der Pläne eine enge Beratung zwischen Kommission und Mitgliedsstaaten stattgefunden habe, die auch zu kleineren Änderungen durchaus geführt hätte.

Den deutschen Aufbau- und Resilienzplan bezeichnete Hager als „solide“. Er „habe abgedeckt, was abzudecken war“, so Hager. Zur vorgesehenen Verknüpfung der Aufbau- und Resilienzpläne mit dem Europäischen Semester erklärte er ausdrücklich, dass eine 1:1 Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen nicht das Ziel der Kommission gewesen sei. Es geht der Kommission hier vielmehr darum, dass die wichtigen Elemente der jeweiligen länderspezifischen Empfehlungen in den jeweiligen nationalen Aufbau- und Resilienzplänen enthalten sind und dementsprechend keine entscheidenden Lücken aufweisen. Mit Bezug auf den deutschen Plan lobte er insbesondere die grenzüberschreitenden Projekte, u.a. mit Bezug auf Wasserstoff und der Mikroelektronik.

Wichtig sei – so Hager - eine glaubwürdige Überprüfung, ob die gesetzten Ziele in den einzelnen Plänen erreicht wurden und erst dann erfolge auch der Mittelabfluss. Daher sei eine halbjährige Überprüfung der Meilensteine vorgesehen.

Zum Schluss betonte Hager die Einmaligkeit des Instruments NextGenerationEU mit Verweis auf den Artikel 122 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU. Es gäbe keine Öffnungsklausel zur Verstetigung. Eine Debatte zur Wiederaufbaufazilität 2.0 (RRF 2.0) ist aus seiner Sicht verfrüht und auch unnötig. NextGenerationEU sei langfristig und zukunftsgerichtet angelegt. Wichtig seien daher vor allem die Investitionen in die Zukunft und der somit einhergehende Eintritt des Erfolgs. Diese würden es der zukünftigen Generation erleichtern, die Schulden zu bewältigen. Für NextGenerationEU stehe eine gewaltige Summe an Geld zur Verfügung und man setze somit ein echtes Zeichen. NextGenerationEU werde auch während der gesamten Mandatszeit der EU-Kommission wichtig bleiben. Das Instrument stelle eine gute Möglichkeit dar, die Bewältigung der Krise mit den von der Kommission zuvor bereits gesetzten großen Zielen des grünen und digitalen Wandels zu verbinden, schlussfolgerte Hager.

Das Video zur Veranstaltung können Sie über diese Links abrufen:

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