15.04.2021

In der Reihe „Europa im Gespräch“: Konferenz zur Zukunft Europas

„Mehr Mitwirkung an der Demokratie durch Bürgerbeteiligung“: Dubravka Šuica, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission für Demokratie und Demografie sowie Ko-Vorsitzende des Exekutivausschusses der „Konferenz zur Zukunft Europas“, sprach am 15. April in der Hessischen Landesvertretung mit Matthias Kolb von der Süddeutschen Zeitung, Brüssel, über die Erwartungen an die Konferenz, die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger sowie die Beteiligung der nationalen Parlamente.

In der Reihe „Europa im Gespräch“: Konferenz zur Zukunft Europa
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Matthias Kolb, Süddeutsche Zeitung, Brüssel
© Hessische Landesvertretung

Die Hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Lucia Puttrich, betonte in ihrem Grußwort die Bedeutung, eine breite Öffentlichkeit in die Konferenz aktiv einzubeziehen. Sie hoffe, es bleibe keine theoretische Arbeit, sondern ein praktisches Erleben für alle Menschen: „Möge die Konferenz eine Bewegung der europäischen Bürgerschaft werden“. Puttrich unterstrich auch die Notwendigkeit, dass die Parlamentarier in den Mitgliedstaaten beteiligt werden, im Falle Deutschlands seien es Bundestag und Bundesrat. Denn die Bürgerinnen und Bürger sowie Politikerinnen und Politiker seien diejenigen, die die Zukunft Europas gestalten sollen.

Auch Vizepräsidentin Šuica hob hervor, dass im Zentrum der Konferenz die Bürgerinnen und Bürger stünden. In ihrer Erläuterung zur Struktur und Arbeitsweise erklärte sie, dass die Konferenz hinsichtlich Tiefe, Breite und Komplexität eine historische Veranstaltung sei. Es sei eine neue Phase in der EU – Politik: Parlament, Rat und EU-Kommission verfolgten gleiche Ziele und sprächen mit einer Stimme. Bei dem Projekt gehe es um mehr Mitwirkung an der Demokratie durch Bürgerbeteiligung. Sie hob dabei die Rolle der nationalen Parlamente hervor. Sie führte weiter aus, dass das Herzstück und Drehscheibe der Konferenz die mehrsprachige digitale Plattform sei, auf der alle Beiträge zur Konferenz zusammengeführt und geteilt werden können, einschließlich dezentraler Veranstaltungen, der europäischen Bürgerforen und der Plenarsitzungen der Konferenz. Die Plattform werde ebenfalls Informationen über die Struktur und die Arbeit der Konferenz sowie Ressourcen für Organisatorinnen und Organisatoren von Veranstaltungen bereitstellen, einschließlich eines Katalogs der wichtigsten Ereignisse. So könnten die verschiedenen Initiativen auf lokaler, regionaler, nationaler und europäischer Ebene beworben und gefördert werden. Vizepräsidentin Šuica betonte entschieden, dass jedweder Beitrag mit Hass-Komponenten sowie Fake News konsequent von der Plattform entfernt werden würden.

In dem anschließenden Gespräch mit Matthias Kolb wurden weitere Aspekte vertieft und Zuhörerfragen beantwortet. So betonte Šuica beispielsweise, dass die Konferenz ein offener Prozess sei und keine Ergebnisse vorweggenommen würden. Ferner unterstrich sie, dass die Konferenz die repräsentative Demokratie nicht ersetze, sondern diese ergänze. Abschließend verwies sie nochmal auf die Einzigartigkeit der Konferenz, die über Konsultationen, die in der Vergangenheit durchgeführt wurden, hinausgehe: Die Konferenz zur Zukunft Europas soll eine transparente und inklusive Debatte über partizipative Demokratie auf transnationaler Ebene in Europa werden. Die Konferenz werde am 9. Mai im Rahmen einer hybriden Veranstaltung in Straßburg an den Start gehen. Und im Frühjahr 2022 soll es erste Schlussfolgerungen zu dem, was die Bürgerinnen und Bürger eingebracht haben, geben.

Das Video zur Veranstaltung können Sie über diese Links abrufen:

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