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Juli 2016

Entschließung des Bundesrates zur Verbesserung der Finanzsituation der Hochschulkliniken in Deutschland

Auf Antrag des Landes Hessen und drei weiterer Bundesländer hat der Bundesrat in seiner 947. Sitzung am 08.07.2016 eine Entschließung zur Verbesserung der Finanzsituation der Hochschulkliniken in Deutschland gefasst (BR-Drs. 312/16(B)). Darin heißt es, Hochschulkliniken und andere Krankenhäuser der Maximalversorgung seien zurzeit deutlich unterfinanziert und hätten in den Jahren 2012 bis 2014 jeweils ein Defizit im dreistelligen Millionenbereich verbucht. Im Jahr 2014 hätten zwei Drittel der Hochschulkliniken Deutschlands ein negatives Jahresergebnis erzielt. Ursache sei der im Vergleich zu anderen Krankenhäusern überproportionale Anteil von besonders aufwendigen und teuren Behandlungen. Gesetzliche Veränderungen der letzten Jahre hätten keine wesentlichen Verbesserungen gebracht. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, sich für eine Verbesserung der Finanzsituation der Hochschulkliniken und anderer Maximalversorger einzusetzen und erforderlichenfalls gesetzliche Nachbesserungen vorzunehmen. Auf Antrag des Landes Hessen und drei weiterer Bundesländer hat der Bundesrat in seiner 947. Sitzung am 08.07.2016 eine Entschließung zur Verbesserung der Finanzsituation der Hochschulkliniken in Deutschland gefasst (BR-Drs. 312/16(B)). Darin heißt es, Hochschulkliniken und andere Krankenhäuser der Maximalversorgung seien zurzeit deutlich unterfinanziert und hätten in den Jahren 2012 bis 2014 jeweils ein Defizit im dreistelligen Millionenbereich verbucht. Im Jahr 2014 hätten zwei Drittel der Hochschulkliniken Deutschlands ein negatives Jahresergebnis erzielt. Ursache sei der im Vergleich zu anderen Krankenhäusern überproportionale Anteil von besonders aufwendigen und teuren Behandlungen. Gesetzliche Veränderungen der letzten Jahre hätten keine wesentlichen Verbesserungen gebracht. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, sich für eine Verbesserung der Finanzsituation der Hochschulkliniken und anderer Maximalversorger einzusetzen und erforderlichenfalls gesetzliche Nachbesserungen vorzunehmen.

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