Europa verstehen

Wie funktioniert die Europäische Union? Welche Institutionen gibt es und wie wirken sie zusammen?

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Kind spielt mit Seesternen am Strand
© Audiovisual Service European Union 2004

Europäisches Parlament

Das Europäische Parlament vertritt die Bevölkerung der 27 EU-Staaten und wird in diesen alle fünf Jahre direkt gewählt. Das Parlament (EP) hat laut EU-Vertrag 751 Abgeordnete.

Mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon hat sich die Zahl der Abgeordneten vorübergehend auf 754 erhöht. Die Höchstzahl von 751 Abgeordneten laut EU-Vertrag muss zur nächsten Wahl zum Europaparlament im Mai 2014 wieder hergestellt werden.

Deutschland stellt gegenwärtig 99 Abgeordnete, Hessen ist mit 6 Abgeordneten vertreten.

Das Parlament entscheidet nicht im Alleingang, sondern mit dem Rat zusammen und gleichberechtigt, muss sich also jeweils mit dem Rat einigen. In einigen Politikfeldern – so in der Außenpolitik – kann der Rat alleine entscheiden, hier wird das Parlament nur angehört.
Die Plenartagungen des Parlaments finden in Straßburg und in Brüssel statt. In der aktuellen 7. Legislaturperiode gibt es 20 ständige Ausschüsse, nach Sachbereichen geordnet, die die Arbeit der Plenarsitzungen vorbereiten.

Europäischer Rat

Der Europäische Rat ist die oberste politische Institution der EU, gebildet von den Europäischen Staats- und Regierungschefs.

Der Präsident der Europäischen Kommission nimmt ohne Stimmrecht an den Tagungen des Rates teil, der Präsident des Europäischen Parlaments unterrichtet den Rat über die Position des Parlaments. Seit 2009, dem Vertrag von Lissabon, verfügt der Europäische Rat auch über einen Präsidenten, der für zweieinhalb Jahre gewählt wird. Der Präsident führt den Vorsitz, er hat kein Stimmrecht, seine Aufgabe ist zu moderieren und zu koordinieren.

Der Europäische Rat legt die allgemeinen politischen Ziele der Europäischen Union fest.

Der Rat der Europäischen Union ist die Vertretung der Regierungen der EU Staaten.

Es ist ein Ministerrat: Die jeweiligen Fachminister - so z.B. die Außen-, Innen-, Landwirtschafts- oder Umweltminister bringen europäische Gesetze gemeinsam auf den Weg. Der Rat beschließt Verordnungen und Richtlinien. Die Stimmverteilung richtet sich nach der Bevölkerungszahl: So ist Deutschland mit 29 Stimmen vertreten, während Irland 7 und Malta 3 der insgesamt 345 Stimmen haben. Bei wichtigen Fragen, z.B. bei Vertragsänderungen oder dem Beitritt eines neuen Mitgliedsstaates, ist Einstimmigkeit erforderlich, bei vielen Themen reicht eine einfache oder qualifizierte Mehrheit. Der Vorsitz im Rat wechselt im halbjährigen Rhythmus: Jeweils drei Staaten koordinieren sich in einer anderthalbjährigen Trio-Präsidentschaft.

Europäische Kommission

Die Europäische Kommission ist die „Hüterin der europäischen Verträge“ und die dritte wichtige Institution der EU. Sie achtet auf die Einhaltung der Regeln durch die Mitgliedstaaten. Jeder Staat ist durch ein Mitglied vertreten, der deutsche Kommissar ist gegenwärtig Günther Oettinger, zuständig für die europäische Energiepolitik.

Die Kommissare vertreten in diesem Kollegium nicht ihr Land, sondern je ein Sachgebiet. Der Rat und das Parlament, die beiden Entscheidungsträger, können nur auf der Basis eines Vorschlags der Kommission Beschlüsse fassen. Der große Einfluss der Kommission besteht in diesem Vorschlagsrecht.

Ausschuss der Regionen

Der Ausschuss der Regionen (AdR) ist eine beratende Einrichtung innerhalb der EU, die das Europäische Parlament, den Rat und die Kommission bei der Wahrnehmung ihrer gesetzgeberischen Aufgaben unterstützt. Es handelt sich dabei um die einzige institutionelle Verankerung der Länder, Regionen und Kommunen auf europäischer Ebene.

Der AdR bildet eine wichtige Plattform, um gemeinsame Interessen der europäischen Regionen zu artikulieren. Er leistet damit auch einen nicht zu unterschätzenden Beitrag dazu, dass Europa nicht abstrakt und fern erscheint, sondern als ein „Europa der Regionen“ die Interessen der Menschen vor Ort widerspiegelt.

Der AdR wurde als offizielle Interessensvertretung der europäischen Regionen und Kommunen mit dem Vertrag von Maastricht 1994 gegründet und hat derzeit 344 Mitglieder.

Die deutschen Länder und die kommunalen Spitzenverbände sind mit 24 Mitgliedern vertreten. Hessens Gesichter im Ausschuss der Regionen sind gegenwärtig der Hessische Staatssekretär für Europa Mark Weinmeister und der Landtagspräsident Norbert Kartmann.