Europafähigkeit

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Eine Menschenmenge und eine Europakarte
© Credit©European Union

Hessen mischt mit!

Für die erfolgreiche Interessenswahrnehmung in europapolitischen Angelegenheiten und zur Wahrung des Mitgestaltungsanspruchs hält die Landesregierung die entsprechenden Ressourcen und Kapazitäten bereit. Es ist ständige Aufgabe der Landesregierung, die Europafähigkeit zu steigern. Dabei geht es nicht nur um die Steigerung der Europakompetenz in personeller Hinsicht, sondern auch um die Schaffung effizienter Strukturen für eine eng verzahnte Abstimmung der europapolitischen Akteure.

Der personelle Kompetenzausbau erfolgt über eine verstärkte Präsenz von Landesbediensteten in der Vertretung Hessens bei der EU in Brüssel, durch die Entsendung hessischer Beamter zu Institutionen der EU, zur Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU sowie zu Europaabteilungen von Bundesministerien. Das koordinierte Zusammenwirken zwischen der Hessischen Staatskanzlei, der Ministerien sowie den Landesvertretungen in Brüssel und Berlin mit dem Ziel der frühzeitigen Priorisierung erfolgt u.a. durch eine permanente EU-Koordinierung.

Daneben wurden landesregierungsinterne Frühinformations- und Subsidiaritätskontrollverfahren etabliert und Verfahren optimiert, die die gezielte Einflussnahme zur rechten Zeit ermöglichen. Hessen ist im Hinblick auf seine Europafähigkeit sehr gut aufgestellt.