Digitalisierung

Hessen im Europäischen Ausschuss der Regionen

Europastaatssekretär: „Bei Digitalisierung einen europäischen Weg einschlagen“

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Europa
© European Communities, 2004 / EC - Audiovisual Service, Alain Schroeder

Die Europäische Kommission hat zu Beginn des Jahres eine Reihe von Mitteilungen zur Gestaltung der digitalen Zukunft Europas veröffentlicht. Darunter zur Europäischen Datenstrategie und Umsetzungsmöglichkeiten für eine sichere 5G-Einführung in der Europäischen Union (EU). Die Mitteilungen waren gestern Gegenstand der Beratungen im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR). Der AdR ist eine beratende Einrichtung der EU, die sich aus lokal und regional gewählten Vertretern aller 27 Mitgliedsländer zusammensetzt. Diese können über den Ausschuss Stellungnahmen zu EU-Rechtsvorschriften abgeben, die sich direkt auf ihre Regionen und Städte auswirken. Für Hessen ist Europastaatssekretär Mark Weinmeister Mitglied im AdR. Er hat die Stellungnahme eingebracht und mit Kompromissvorschlägen zu den Änderungsanträgen anderer AdR-Mitglieder maßgeblich zur Verabschiedung beigetragen.

Europa und Digitalisierung

„Was heute in einer europaweiten digitalen Sitzung beraten wurde, wird den Umgang Europas mit der Digitalisierung in der Zukunft bestimmen. Es ist deshalb richtig und wichtig, dass der AdR eine ausführliche Stellungnahme dazu abgibt. Denn Digitalisierung ist längst nicht mehr nur ein Thema der weiten Zukunft. Viele staatliche Dienstleistungen werden derzeit im Rahmen der Umsetzung des Online Zugangsgesetzes digitalisiert und die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, dass wir das sicher und datenschutzkonform umsetzen“, so Mark Weinmeister.

„Die Digitalisierung muss einen spürbaren Nutzen für den Menschen erzeugen und daher müssen neben der Entwicklung von digitalen Technologien und digitalen Kompetenzen auch ethische, rechtliche und gesellschaftspolitische Aspekte in den Blick genommen werden”, sagte Hessens Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus, deren Ressort bei der Stellungnahme unterstützt hatte.

An der Plenarsitzung des AdR nahmen auch Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel teil, die beide die Rolle der Regionen für eine erfolgreiche und demokratische europäische Integration hervorhoben.

Strategischer Ansatz

In der Stellungnahme betonte Hessen mit vielen anderen Regionen Europas, dass die Digitalisierung der Regionen einen koordinierten und abgestimmten strategischen Ansatz erfordere, der über die Bereitstellung der digitalen Infrastruktur und Konnektivität hinausgehe. „Smart Regions, also vernetzte Regionen, sollen in jedem Falle dazu führen, dass die Bürger direkt von den Vorteilen einer umfassenden Digitalisierung profitieren können. Dieser Fortschritt muss im selben Tempo sowohl in den ländlichen als auch in den städtischen Regionen durchgeführt werden“, so Mark Weinmeister.

EU-Cybersicherheitskonzept

„Diese Entwicklung kann nur dann erfolgreich sein, wenn gleichzeitig ein EU-Cybersicherheitskonzept für kritische Technologien und Netze geschaffen wird. Dabei müssen Datensicherheit, Datenschutz und e-privacy am besten durch eine Technologieunabhängigkeit erreicht werden“, ergänzte Staatsministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus, die hinzufügte: „Die Abhängigkeit von amerikanischen und asiatischen Dienstleistern muss überwunden werden. Denn es stellt sich hier auch die Frage, auf welcher demokratischen und gesellschaftlichen Grundlage die Digitalisierung in der EU weiterentwickelt wird.“

„Mit dem im Jahr 2019 geschaffenen Hessischen Kompetenzzentrum für verantwortungsbewusste Digitalisierung mit Sitz an der TU Darmstadt hat Hessen ein wichtiges Zentrum zur Umsetzung dieses Anspruchs geschaffen, sagte Hessens Europastaatssekretär Mark Weinmeister.

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