Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main

Fünf Jahre Metropolgesetz

31.03.2016Hessische Staatskanzlei

Der Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer fordert, anlässlich des fünfjährigen Bestehens des Metropolgesetzes, eine Weiterentwicklung der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main.

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Main
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„Die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main ist geprägt durch eine hohe Internationalität, wirtschaftliche und technologische Leistungsfähigkeit und durch einmalig schöne Naturräume. Sie bietet allen Beteiligten, auch über Länder- und Stadtgrenzen hinweg, viele Vorteile. Damit die Region weiter der positiven Entwicklung dient, müssen aber die Herausforderungen der Zeit bewältigt werden – wie ausreichender bezahlbarer Wohnraum, ein breites Angebot an Gewerbeflächen, eine intakte und moderne Verkehrsinfrastruktur, flächendeckende leistungsfähige Breitbandversorgung, der Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft. Gelingt dies, profitieren alle Beteiligten in der Metropolregion“, betonte Wintermeyer, der in der Hessischen Landesregierung der Koordinator für die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main ist.

Eigenverantwortung der angehörigen Kommunen

Dabei setzt der Staatsminister auf die Eigenverantwortung der der Region angehörigen Kommunen, die sich aus der Regionalplanung ergebenden Möglichkeiten zur Ausweisung von Siedlungsflächen auch wahrzunehmen. „Aus der Freiwilligkeit erwächst Verantwortung für die Region, auch über den eigenen Stadt- und Gemeinderand hinaus“, betont Axel Wintermeyer.

Mit dem Gesetz über die Metropolregion wurde vor fünf Jahren, zum 1. April 2011, der frühere Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/RheinMain in Regionalverband FrankfurtRheinMain umbenannt und neben der bewährten Wahrnehmung der Regionalen Flächennutzungs- und Landschaftsplanung mit weiteren Steuerungs- und Koordinierungskompetenzen in regionalbedeutsamen Angelegenheiten ausgestattet. Zudem wurden die Städte, Gemeinden und Landkreise des Ballungsraums aufgerufen, zur Förderung und Sicherung einer geordneten Entwicklung und zur Stärkung der kommunalen Zusammenarbeit Zusammenschlüsse zur gemeinsamen Wahrnehmung bestimmter regionalpolitisch bedeutsamer Aufgaben zu bilden.

Auf Entwicklungen und Herausforderungen reagieren

„Mit dem Metropolgesetz hat die Landesregierung vor fünf Jahren auf die Entwicklungen und Herausforderungen im Ballungsraum Frankfurt/RheinMain reagiert. Ziel des Gesetzes war und ist es bis heute, durch neue regionale Kooperationsformen und Netzwerke die kommunalen Kräfte zu bündeln und zu fördern, ohne die garantierte Selbstbestimmung der Kommunen in Frage zu stellen. Das Prinzip der Freiwilligkeit hat sich dabei bewährt, wie die vielen gelungenen Kooperationen zum Beispiel beim Regionalpark Rhein-Main oder in den Bereichen Standortmarketing, Kultur und regionale Verkehrsplanung zeigen. Es gilt, diese internationale, pulsierende Region in der Mitte Europas weiterzuentwickeln, sie in den Bereichen Infrastruktur und Daseinsfürsorge zukunftsfähig zu machen und dabei den Fokus auch auf fließende Übergänge in den ländlichen Raum zu legen. Denn in der Metropolregion sind Stadt und Land kein Gegensatz, sondern eine gute Ergänzung“, so Staatsminister Axel Wintermeyer.

„Noch sind es ‚nur‘ drei Länder, die der Metropolregion angehören“, fügt der Chef der Hessischen Staatskanzlei hinzu. „Aktuell loten wir neben Bayern und Rheinland-Pfalz auch mit Baden-Württemberg mögliche Ansatzpunkte für eine engere länderübergreifende Zusammenarbeit in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main aus. Ein erstes Treffen mit den Spitzen der beteiligten Staatskanzleien fand Anfang Februar statt. Jetzt entwickeln wir konkrete Ideen für eine länderübergreifende Zusammenarbeit, um die inhaltliche Fortentwicklung der Metropolregion voranzubringen.“

Hintergrund:

Im Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main leben etwa 2,2 Millionen Menschen, in der gesamten Metropolregion, die deutlich über das Gebiet des Regionalverbands hinausgeht, etwa 5,5 Millionen Menschen. Die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main ist eine der wirtschaftsstärksten Regionen in Deutschland und eine von elf europäischen Metropolregionen in der Bundesrepublik. Sie umfasst Teile Rheinhessens und Unterfrankens und erstreckt sich so über die drei Länder Hessen, Rheinland-Pfalz und Bayern.

Das Metropolgesetz ist zeitlich bis zum 31. März 2019 befristet. Um Weiterentwicklungen und mögliche Anpassungen festzuschreiben, beginnt die Hessische Landesregierung in diesem Jahr  den Prozess der Evaluierung des Metropolgesetzes. 

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