Livestream zur Arzneimittelversorgung und sozialen Sicherung für Selbstständige

Wie können soziale Sicherungssysteme für kommende Generationen gesichert werden? Mit dieser brandaktuellen Frage beschäftigte sich die Online-Fachkonferenz der Deutschen Sozialversicherung (DSV) Europavertretung.

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Ein Novum stellte dabei das Format dar: Pandemiebedingt verband die Veranstaltung die zwei Podien in Berlin und der Hessischen Landesvertretung in Brüssel virtuell zu einem Event. Auch thematisch nahm die Pandemie Einfluss: Sie zeigt auf, wie relevant die beiden Programmpunkte „Arzneimittelversorgung“ und die „soziale Sicherung für Selbstständige“ für die Gesellschaft sind. Darauf bezog sich auch der Hessische Europastaatssekretär Mark Weinmeister in seiner Begrüßung, als er die wichtige Rolle der sozialen Sicherungssysteme in und Europa herausstellte.

Ilka Wölfle, Direktorin der DSV Europavertretung, hob hervor, dass die Pandemie bestehende Schwächen der Arzneimittelversorgung europaweit aufgezeigt habe. Herausforderungen und Lösungen diskutierte das hochkarätige Podium mit den Europaabgeordneten Tiemo Wölken und Dr. Günther Sidl, Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Sylvain Giraud, Abteilungsleiter für medizinische Produkte in der Kommission, und Nathalie Moll, Generaldirektorin des europäischen Dachverbandes der Pharmaindustrie. Einigkeit herrschte darin, dass die unabgestimmten Antworten der Mitgliedstaaten die Situation verschärft hätten und eine europäische Koordinierung, beispielsweise bei der Beschaffung von Schutzausrüstung, vorteilhaft für die Behebung von Engpässen sei. Dies gelte auch für die Arzneimittelversorgung. Wölken sprach sich insbesondere für gesetzgeberische Anreize zur Sicherung von Produktionskapazitäten aus. Zudem müssten Engpässe in den Mitgliedstaaten schneller an die EU gemeldet werden. Anliegen, die auch auf Zustimmung der Kommission trafen. Sidl ergänzte zudem, dass ein wichtiges Instrument ein starker öffentlicher Gesundheitssektor sei und hier keine weiteren Liberalisierungen erfolgen dürften. Für Doris Pfeiffer stand ebenfalls die Transparenz bei der Produktion zur Sicherung der Versorgung im Vordergrund. Hierzu gehörte für Nathalie Moll die Überwindung des Silodenkens in der Gesundheitsversorgung und eine schnelle Bedarfserhebung vor Ort. Auch wenn die Verlagerung strategischer Arzneimittel nach Europa nicht als alleiniger Lösungsansatz gesehen wurde, zeige sich, dass die Vergabe neben der Transparenz ein wichtiges Instrument zur Sicherstellung der Arzneimittelversorgung darstelle. Hier könnten unter anderem Vergabekriterien, wie das Vorhandensein mehrerer Produktionsstandorte, einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten, führte Moll weiter aus.

Das zweite Panel beschäftigte sich mit der Situation von Selbstständigen, insbesondere im Bereich der Plattformarbeit und deren soziale Absicherung. Für Björn Böhning, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, stellt die soziale Sicherung neben dem demokratischen Fundament und dem Binnenmarkt eine der drei Säulen des Erfolgs europäischer Gesellschaften dar. Eine große Herausforderung sei bei der Plattformarbeit die Unterscheidung, ob die Plattform Vermittler oder in Wirklichkeit Arbeitgeber sei. Gundula Roßbach, Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, wies auf die Wichtigkeit der Absicherung insbesondere für Selbstständige hin, da diese doppelt so sehr von Altersarmut bedroht seien als Angestellte. Als Lösungsbaustein brachte der Europaabgeordnete Dennis Radtke einen europäischen Rechtsrahmen ins Spiel. Dr. Edlyn Höller, stellv. Hauptgeschäftsführerin der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung, führte an, dass hierfür vor allem die sich zunehmend schwieriger gestaltende Unterscheidung zwischen abhängig Beschäftigten und Selbstständigen angepackt werden müsse. Als Lösung schlug Böhning ein europäisches Meldesystem für Plattformen vor, in denen das jeweilige Geschäftsmodell aufgeführt würde. Ein Ansatz, den auch Dana Carmen Bachmann, Referatsleitern in der Kommission für Modernisierung von Sozialschutzsystemen, unterstützte. Die Diskutanten waren sich einig, dass Lösungen auf deutscher und europäischer Ebene möglich seien. Radtke erinnerte daran, dass das „soziale Europa“ auch Schwerpunkt der anstehenden portugiesischen Ratspräsidentschaft sei und die Kommission im ersten Halbjahr 2021 zudem einen Aktionsplan für die Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechtevorstellen werde.

Die Videos zu den beiden Podiumsdiskussionen können Sie hier abrufen:

Podiumsdiskussion 1 DeutschÖffnet sich in einem neuen Fenster

Podiumsdiskussion 2 DeutschÖffnet sich in einem neuen Fenster

Podiumsdiskussion 1 EnglischÖffnet sich in einem neuen Fenster

Podiumsdiskussion 2 EnglischÖffnet sich in einem neuen Fenster

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