Medienraum

Antisemitismusbeauftragter Becker: „Darmstadt ist ein trauriges Beispiel für die Salonfähigkeit von israelbezogenem Antisemitismus“.

Europaminister Pentz zu EU-Plänen: „Es würde die politische Bedeutung der Regionen und damit auch die demokratische und legitimatorische Verwurzelung der EU schwächen."

Europaminister Pentz hat die Erklärung der EU-Staaten zu den Beitrittsperspektiven der Länder des Westbalkans begrüßt und beide Seiten zu mehr Engagement bei der Umsetzung aufgerufen.

Ministerpräsident Boris Rhein hat Michael Kretschmer zur Wiederwahl als Ministerpräsident des Freistaates Sachsen beglückwünscht.

Antisemitismusbeauftragter Becker: „Hier wurde Weihnachten zur Verbreitung von Judenhass missbraucht.“

Wittekind Fürst zu Waldeck und Pyrmont wurde für seine Verdienste mehrfach ausgezeichnet. 2000 erhielt er das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.

Als Gold-Plating bezeichnet man das bewusste Ausnutzen europäischer Rechtsetzungsvorhaben, um nationale Ziele zu verfolgen.