Hessische Staatskanzlei

Newsletter 02/2025

Sehr geehrte Damen und Herren,

frisch aus Wiesbaden, Brüssel und Berlin erhalten Sie heute unseren aktuellen Newsletter. Darin haben wir wieder die wichtigsten Highlights aus unserem breit gefächerten Geschäftsbereich für Sie zusammengestellt.

Doch ein Anlass sticht in diesem Monat besonders hervor: Der gesamte Monat Mai steht ganz im Zeichen der bundesweiten Europawochen. Bis zum 31. Mai 2025 werden im ganzen Land viele Veranstaltungen rund um das Thema Europa stattfinden. Wir Hessinnen und Hessen unterstützen die europäische Idee und das spürt man in den Europawochen ganz besonders.

In diesem Jahr haben wir gleich mehrere Gründe, Europa zu feiern. Denn nicht nur, dass vor genau 30 Jahren die Europawochen erstmals stattfanden, bereits vor 40 Jahren, also im Jahr 1985, wurde der Grundstein für das Schengen-Abkommen gelegt. Ein Abkommen, welches uns noch heute das Reisen ohne Grenzabkommen in Europa ermöglicht.

Der vielleicht wichtigste Jahrestag in diesen Europawochen ist jedoch der 75. Geburtstag der Schuman-Erklärung. Am 9. Mai 1950 schlug der damalige französische Außenminister Robert Schuman vor, die tiefe Kluft, die der 2. Weltkrieg in Europa hinterlassen hatte, durch eine Kohle- und Stahl Union zu überwinden. Noch heute gilt dieser Vorschlag als Gründungsidee Europas und seiner weiteren Integrationsgeschichte.

Das Motto der diesjährigen Europawochen lautet #wirfeierneuropa, denn wir können zu Recht stolz auf das sein, was wir bisher erreicht haben. Doch, zugegeben, allein ältere Erfolge zu feiern, reicht uns natürlich nicht. Denn wir müssen unseren Blick auch darauf richten, wie wir Europa fortentwickeln und voranbringen: Welche bedeutenden Weichenstellungen werden wir in den nächsten Jahren mitgestalten können, die wir vielleicht in der nächsten Generation als unsere wegweisenden Erfolge präsentieren können?

Ich lade Sie deshalb ein, beteiligen Sie sich an europäischen Debatten. Tragen Sie zu einem lebendigen europäischen Leben in Hessen, Berlin oder Brüssel bei und gestalten Sie Europa mit!

 

Ihr Manfred Pentz

Hessischer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung

Manfred Pentz Hessischer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung

Europawochen 2025 – 30. April bis 31. Mai

Happy birthday, Europe!

Seit dem 30. April feiern wir mit einem bunten Programm 75 Jahre Frieden, offene Grenzen und Demokratie im Rahmen der diesjährigen bundesweiten Europawochen.

Neben vielen weiteren, tollen Aktionen und Veranstaltungen sind Linienbusse im EuropadesignÖffnet sich in einem neuen Fenster in Wiesbaden, Kassel, Gießen, Fulda, Darmstadt und Frankfurt unterwegs, um auf Europa und die EU aufmerksam machen.

Fahren Sie mit und nehmen Sie mit Ihrem eigenen Bus-Selfie an unserer Social Media-Foto-Challenge teil!

Weitere Informationen finden Sie hierÖffnet sich in einem neuen Fenster.

Alle Informationen zu den Europawochen und unseren Online-Veranstaltungskalender finden Sie hierÖffnet sich in einem neuen Fenster.

Hier gelangen Sie zur Pressemitteilung.

Europawochen Logo 2025

Rückschau
 

Veranstaltungsreihe Europäischer Salon

Am 3. April 2025 fand der Europäische Salon mit Israel statt. Das Programm des 19. Europäischen Salons in der Hessischen Staatskanzlei  – eine Sonderedition des Salons anlässlich des 60jährigen Jubiläums der deutsch-israelischen Beziehungen – wurde in Zusammenarbeit mit dem für Hessen zuständigen Generalkonsulat des Staates Israel in München gestaltet.

Der Europäische Salon ist eine Veranstaltungsreihe in der Hessischen Staatskanzlei, die gemeinsam mit den konsularischen Vertretungen der EU-Mitgliedsstaaten organisiert wird. (Sondereditionen außerhalb der EU bisher mit der Ukraine und Israel.) Im Mittelpunkt steht die kulturelle Vielfalt Europas.

Weitere Informationen zu diesem Veranstaltungsformat finden Sie hierÖffnet sich in einem neuen Fenster.

 

Musiker Guy Mintus Trio

Unterwegs in Europa

Aktuelle Auslandsreisen
 

Türkeireise vom 11. bis 13. April 2025

Manfred Pentz: „Setzen auf Dialog mit der Türkei“

Im vergangenen Monat reiste Europaminister Manfred Pentz in die Türkei, um in Antalya an der Eröffnung des Erweiterungsbaus des von der Fraport AG betriebenen Flughafens teilzunehmen. Zudem nahm er am „Antalya Diplomacy Forum“ teil und traf dort hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der türkischen Regierung und weitere internationale Gesprächspartner.

Seit 21. Oktober 2010 unterhält Hessen mit der türkischen Region Bursa eine Partnerschaft.

Die Pressemitteilung zur Reise finden Sie hier.

 

Reise nach Serbien und Kroatien vom 5. bis 9. Mai 2025

Manfred Pentz: „Hessen stärkt Beziehungen zum Westbalkan“

Derzeit befindet sich Europaminister Pentz für politische Gespräche auf einer Delegationsreise nach Serbien und Kroatien. Begleitet wird er von Abgeordneten des Europaausschusses des Hessischen Landtags. Beide Länder sind wichtige Partner für Hessen auf dem Westbalkan.

Mit der nordserbischen Provinz Vojvodina pflegt Hessen seine jüngste Regionalpartnerschaft in Europa. Serbien bleibt Schlüsselakteur auf dem Westbalkan und ist unverzichtbarer Teil Europas. Ziel der Reise ist es, ein Zeichen für die weitere Integration der Länder des Westbalkans in die Europäische Union zu setzen.

Auch Kroatien hat eine Schlüsselrolle in der Erweiterungspolitik der EU. Das Land ist eine wichtige Brücke zwischen Südosteuropa, dem Westbalkan und der Europäischen Union. Die Aufnahme Kroatiens in die EU im Jahr 2013 kann ein Vorbild auch für den Westbalkan sein.

Die Pressemitteilung zur Reise finden Sie hier.Öffnet sich in einem neuen Fenster

 

 

Entbürokratisierung
 

Novellierung der Hessischen Bauordnung (HBO)

Mit dem kürzlich vorgestellten Gesetzentwurf zur Novellierung der Hessischen Bauordnung soll das Bauen in Hessen einfacher, schneller, unbürokratischer und digitaler werden. Bürgerinnen und Bürger, Architekten und Bauplaner werden u.a. durch Wegfall von Schriftformerfordernissen und die Verlängerung der Gültigkeit einer Baugenehmigung entlastet. Bestimmte Vorhaben, wie z.B. die Aufstockung von Gebäuden zu Wohnzwecken, der Dachgeschossausbau oder das Bauen im unbeplanten Innenbereich werden künftig von einer Baugenehmigung freigestellt. Weitere Maßnahmen tragen dazu bei, den Wohnungsbau in Hessen zu erleichtern, damit Bürgerinnen und Bürger ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum finden.

Weitere Informationen finden Sie hierÖffnet sich in einem neuen Fenster.

 

Vereinfachungen bei den Lottomitteln

Die sogenannten „Lottomittel“ können von den einzelnen Ministerien zur Förderung

kultureller, sportlicher, sozialer, demokratiefördernder, integrativer, umwelt- und naturschützerischer Zwecke an Vereine und ähnliche Gruppierungen vergeben werden. Das Hessische Ministerium der Finanzen hat die Rahmenbedingungen hierfür nun geändert. Dabei wurden insbesondere die Betragsgrenzen angehoben, ab denen es erforderlich ist, Verwendungsnachweise vorzulegen. So können Förderverfahren bis 1.000 € (bisher 500 €) durch eine einfache Verwendungsbestätigung abgeschlossen werden, bis 5.000 € (vorher 2.500 €) genügt ein einfacher Verwendungsnachweis durch Vorlage quittierter Rechnungen und Zahlungsbelege. Erst über diesem Betrag ist ein vollständiger Verwendungsnachweis vorzulegen.

 

Terminvorschau

  • 6. Mai: Europatag des Schuldorfs Bergstraße in der Staatskanzlei anlässlich des bundesweiten EU-Projekttages. 60 Schülerinnen und Schüler werden gemeinsam  europapolitische Themen bearbeiten.
  • 12. Mai: Europabustour durch Wiesbaden mit Schülerinnen und Schülern der Leibnizschule. Europaminister Manfred Pentz wird die Europabustour begleiten, die u.a. zum Hessischen Landtag, dem EFRE-geförderten Biobäcker Kaiser und dem Rathaus der Europastadt Wiesbaden führt.
  • 18., 22. und 27. Mai:Gemeinsame Veranstaltungsreihe „Und jetzt?“Öffnet sich in einem neuen Fenster der Hessischen Staatskanzlei und der hessischen EUROPE DIRECT-Informationszentren.

Veranstaltungen aus dem Europanetzwerk:

  • 15. bis 18. Mai: Projekt „Alors on danse“ der Pfadfinder:innen des VCP Hessen, u. a. mit einer Musikgruppe aus Belgien.
  •  24. bis 25. Mai: Musikalisch-literarische Europareise des Bürgervereins Bad Wilhelmshöhe e. V.

Der nächste Newsletter erscheint am 3. Juni.

Kontakt

Verantwortlich: René Brosius, Pressesprecher des Hessischen Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung und Bevollmächtigten des Landes Hessen beim Bund

Hannah Wangard

Redaktion

Abteilung Internationales und Europa

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