Bürokratieabbau im Schulterschluss mit Wirtschaft und Gesellschaft

Liebe Hessinnen und Hessen,

Entbürokratisierung ist eine große und wichtige Aufgabe, der ich mich sehr gerne und mit voller Kraft widme. Um erfolgreich zu sein, brauche ich Ihre tatkräftige Hilfe und Unterstützung. Über die letzten Jahre, ja Jahrzehnte, haben wir alle gemeinsam einen gigantischen Berg an Regeln aufgetürmt. Für jedes Problem gab es eine Lösung in Form von neuen Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften. Mittlerweile sind wir an einem Punkt angekommen, an dem es in vielen Bereichen einfach nicht mehr weitergeht. Der Bau von Brücken, Bahnstrecken, Flughäfen oder auch Schulen und Kindergärten dauert oft viele Jahre. Der Berg an Regeln, um bei dem Beispiel zu bleiben, kann selbst mit dem größten Bagger nicht mehr bewegt werden.

Deshalb müssen wir jetzt gemeinsam gegensteuern. Dazu haben wir diese Webseite eingerichtet. Mein Team und ich rufen Sie auf, uns zu sagen, wo der Schuh drückt. Wo Verfahren zu lange dauern oder Institutionen und Verwaltungen nicht den Erwartungen entsprechen. Wir werden Ihre Hinweise prüfen und schauen, ob dies wirklich an zu vielen, vielleicht auch widersprüchlichen Regeln liegt oder ob es andere Gründe gibt. Dabei sind wir keine Widerspruchsbehörde. Uns geht es darum, die Verfahren für alle einfacher, transparenter und bürgerfreundlicher zu gestalten. Helfen Sie uns dabei. Denn einfach ist einfach besser. 

Ihr Manfred Pentz

Was verstehen wir unter Entbürokratisierung?

Zum einen geht es darum, das Regelungsdickicht zu lichten und den Normenbestand zu reduzieren: Wo sind Regeln unnötig kleinteilig? An welchen Stellen übersteigt der Aufwand den Nutzen? Welche Vorgaben sind schlicht unverständlich?

Zum anderen geht es auch um die Prozesse in der Verwaltung: Wie können wir es erreichen, dass die Verwaltungsverfahren sowie der Verwaltungsvollzug effizienter und schneller ablaufen – etwa bei der Planung und Genehmigung von Vorhaben? Wie schaffen wir es, dass die Verwaltung bürgernäher wird und der Gang zum Amt künftig zur absoluten Ausnahme wird?

Das Bündnis gegen Bürokratie

Der Landesregierung ist es ein großes Anliegen, den Bürokratieabbau im Schulterschluss mit den Bürgerinnen und Bürgern, der Wirtschaft, der Gesellschaft und der Verwaltung anzugehen. Deshalb haben wir das Bündnis gegen Bürokratie ins Leben gerufen. Es besteht aus Vertretern aus der Wirtschaft, den kommunalen Spitzenverbänden sowie Vertretern aus den Bereichen Landwirtschaft, Pflege, den Gewerkschaften und des Ehrenamts. Das Bündnis gegen Bürokratie hat erstmals am 3. Juni getagt und wird die Arbeit der Landesregierung über die gesamte Legislaturperiode hinweg begleiten. Mitglieder des Bündnisses sind: