Ministerin Puttrich zu Gesprächen im Europäischen Parlament in Straßburg

Die Hessische Europaministerin Lucia Puttrich hielt sich zu politischen Gesprächen des neu gewählten Europäischen Parlamentes in Straßburg auf. Sie verfolgte die Debatte über die vom Europäischen Rat vorgeschlagene Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen und ihre Wahl. Außerdem führte Puttrich eine Reihe von Gesprächen mit Europaabgeordneten.

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Mit dem neugewählten Vizepräsidenten des Europäischen Parlamentes, Rainer Wieland, tauschte sich die Ministerin über die Zusammensetzung des Europäischen Parlamentes und seine Aufgaben im Präsidium aus. Im Mittelpunkt des Gespräches mit Daniel Caspary, dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Gruppe im EP, stand die Neuaufstellung der EU-Institutionen nach der Europawahl. Die Lage in Polen und die Rechtsstaatsverfahren der EU gegen Polen erörterte die Hessische Europaministerin mit der polnischen Europaabgeordneten Gräfin Róża von Thun und Hohenstein. Mit dem Vorsitzenden der deutschen Gruppe in der Fraktion der Grünen/EFA und Koordinator der Grünen-Fraktion im Wirtschafts- und Währungsausschuss, MdEP Sven Giegold, diskutierte Puttrich Fragen der EU-Klimapolitik sowie aktuelle Themen der EU-Finanzdienstleistungspolitik. Die EU-Klimapolitik stand auch im Mittelpunkt der Gespräche mit Martin Häusling, stellv. Mitglied im Umweltausschuss sowie mit dem Koordinator der EVP-Fraktion im Umweltausschuss, Dr. Peter Liese.

Zu einem Gedankenaustausch über aktuelle Themen traf Ministerin Puttrich die hessischen Europaabgeordneten Michael Gahler und Prof. Dr. Sven Simon. Mit dem ungarischen MdEP György Hölvényi erörterte sie die innenpolitische Situation in Ungarn und die Europapolitik der ungarischen Regierung.

Die Ministerin sprach außerdem die hessische Forderung nach einer Entbürokratisierung von Sozialversicherungsbescheinigungen bei kurzzeitigen Dienstreisen, den sogenannten A1-Bescheinigungen, an. Sie bat in den Gesprächen mit Daniel Caspary, Rainer Wieland, Michael Gahler und Sven Simon um entsprechende Unterstützung. Ferner warb sie für eine längere Übergangszeit bei der Umrüstung von Kunstrasenplätzen, auf denen ein Granulat verwendet wird, das Mikroplastik enthält.

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