Parlamentswahl 2019 in Finnland

„Die Sozialdemokraten haben bei den Parlamentswahlen in Finnland zwar die meisten Stimmen erhalten, sie werden es aber schwer haben, eine Regierung zu bilden.“ So lautete die Einschätzung von Petri Raivio, EU-Korrespondent des YLE Finnischen Rundfunks, der auf Einladung von Europaministerin Lucia Puttrich die Wahlergebnisse kommentierte und die Fragen des Publikums beantwortet.

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Am 14. April 2019 fand die 38. Wahl des finnischen Parlaments statt und das Wahlergebnis sei eine Überraschung, betonte der EU-Journalist. Die rechtspopulistische Partei „Die Finnen“ habe - entgegen den Meinungsumfragen – als zweitstärkste Partei abgeschnitten. Drei Parteien liegen damit fast gleichauf: Nach dem offiziellen Endergebnis liegt die Sozialdemokratische Partei Finnlands SDP mit 17,7% nur knapp vor den Rechtspopulisten, die 17,5% erreichten, und vor der Konservativen Nationalen Sammlungspartei KOK) mit 17,0%. Der Vorsitzende und Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Antti Rinne, werde demnach die Unterstützung von vier bis fünf Parteien benötigen, um eine Regierung bilden zu können.

Für die SDP, die bei der Parlamentswahl 2015 eine historische Niederlage erlebt hatte, sei es der erste Wahlsieg seit 20 Jahren. Auch der Grüne Bund VIHR sei mit 11,5% im Aufwind, so Petri Raivio. Die Zentrumspartei KESK des bisherigen Ministerpräsidenten Juha Sipilä hingegen werde mit einem Stimmenverlust von fast einem Drittel als der große Verlierer der Wahl bewertet. Die KESK erreichte lediglich 13,8%.  

Ravio gab in seinem Vortrag an, dass aller Voraussicht nach zunächst Antti Rinne mit der Regierungsbildung beauftragt werde. „Es dürfte zwar nicht einfach werden, aber in Finnland haben Koalitionsbildungen mit mehreren Parteien Tradition,“ betonte Raivio. Er verwies auf das sogenannte „SixPack“, ein Bündnis aus sechs Parteien, das bis 2014 regierte. Gewöhnlich gehe die Regierungsbildung in Finnland dennoch zügig voran. Ob es Rinne allerdings gelinge werde, vor der Europawahl eine Mehrheit für eine Regierung zu finden, war für Raivio fraglich. Eine Koalition mit den „Finnen“ hielt er für unwahrscheinlich, vielmehr sah er eine Chance auf eine Einigung der SDP mit der KOK, dem Grünen Bund und der Schwedische Volkspartei RKP, einer eher liberalen Partei, die sich als Interessenvertreter der schwedisch sprachigen Minderheit in Finnland versteht.

Spannend bleibe aus Sicht der EU vor allem die Frage, ob Finnland vor der turnusgemäßen Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli 2019 eine neue Regierung stellen könne.

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