Podiumsdiskussion „Vernetztes Fahren und Sicherheit“

Wie kann der Verkehr in Zukunft sicherer werden und wie sieht es mit der Datensicherheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher aus? Diesen Themen widmeten sich Experten auf Einladung der Hessischen Europaministerin Lucia Puttrich und des Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei Oliver Malchow am 17. September 2019 in der Hessischen Landesvertretung in Brüssel.

Lesedauer:3 Minuten:

Im Rahmen der Veranstaltung diskutierten Dr. Maik Böres, Teamleiter Future Mobility von BMW, und Knut Lindenau, Landespolizeidirektor des Landes Niedersachsens, mit Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit, und Guss Van De Schouw von der Generaldirektion Mobilität und Verkehr (DG Move) der Europäischen Kommission über Chancen und Herausforderungen bei der Nutzung vernetzter Verkehrssysteme. Themen des Austauschs waren insbesondere die Zuständigkeiten für die Erhebung und Speicherung von Fahrzeugdaten, Befugnisse zu deren Weitergabe und Verwendung, die Notwendigkeit eines EU-Rechtsrahmens sowie Aspekte des Datenschutzes und der Verkehrssicherheit.

Der Hessische Europastaatssekretär Mark Weinmeister hob in seiner Begrüßungsansprache die großen Chancen und vielfältigen Herausforderungen des vernetzten Fahrens hervor. Ethische und rechtliche Fragestellungen sowie Aspekte des Datenschutzes müssten geklärt werden. Auch aus Sicht von Knut Linden seien die Herausforderungen, vor denen die Polizei im Zusammenhang mit vernetzter Mobilität stehe, groß. Hierzu zählten neben dem Umgang mit großen Datenmengen, insbesondere fehlende einheitliche Polizeistrukturen und Ermächtigungsgrundlagen für Ermittlungen anhand von Fahrzeugdaten. Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Prof. Dr. Ronellenfitsch, hob die Gefahr der missbräuchlichen Verwendung personenbezogener Daten hervor. Durch die Auswertung von Fahrzeugdaten werde die informationelle Selbstbestimmung von Verbraucherinnen und Verbrauchern gefährdet. Das gelte insbesondere, wenn dadurch ein Profil ihrer Persönlichkeit nachgezeichnet werden könne.

Alle Diskussionsteilnehmer waren sich deshalb einig, dass dringender Handlungsbedarf hinsichtlich der rechtlichen Rahmenbedingungen vernetzter Mobilität bestehe – insbesondere in Hinblick auf polizeiliche Befugnisse und zur Verringerung der Rechtsunsicherheit in der aktuellen Praxis.

In zwei Impulsvorträgen hatten Dr. Maik Böres und Knut Lindenau eine Einführung in den Themenkomplex „Vernetztes Fahren und Sicherheit“ gegeben.

Dr. Böres legte zunächst die Standpunkte von BWM und anderen Fahrzeugherstellern dar. Danach liege die Verantwortung für die Fahrzeug- und die Datensicherheit bei den Herstellern. Beides sei nicht voneinander trennbar, sodass die Daten bei den Herstellern verbleiben sollten. BMW setze auf Datensouveränität und Transparenz. Erst nach Kundenzustimmung erhielten unabhängige Drittanbieter Zugang zu Fahrzeugdaten.

Schlagworte zum Thema