Coronakrise – die EU auf dem Prüfstand - Diskussion im Livestream in der Hessischen Landesvertretung

Zu Auswirkungen, Herausforderungen und Folgen der COVID-19 Pandemie diskutierte Michael Hager, Kabinettschef des geschäftsführenden Vizepräsidenten Dombrovskis, mit Hendrik Kafsack, EU-Korrespondent der Frankfurter Allgemeine Zeitung, am 2. April 2020.

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Zu der neuen Veranstaltungsreihe „Hessen’s Livestream“ hatte die Hessische Europaministerin Lucia Puttrich eingeladen. Sie betonte in ihrer Begrüßung die große Herausforderung Europas durch diese Krise. Dieses Europa dürfe keine Schönwetterkonstruktion sein, sondern müsse auch als Chance begriffen werden, und unter anderem Themen, wie die Digitalisierung, weiter voran zu bringen, so Puttrich. In diesem Zusammenhang sprach sie auch das neue Veranstaltungsformat der Hessischen Landesvertretung „Zu Hause mit Hessen’s Livestream“ an.

Anschließend diskutierten Michael Hager und Hendrik Kafsack eine Reihe von Themen im Zusammenhang mit der Coronakrise, die von der Kritik an der Europäischen Union bis zu Saisonarbeitern und dem Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2021- 2027 reichten. Hager wies auf erste Reaktionen von Mitgliedstaaten, wie Grenzschließungen und andere ähnliche Maßnahmen hin. Die Schließung von Grenzen habe nicht zur Solidarität in Europa beigetragen. Diese Maßnahmen gegeneinander würden am Ende allen gemeinsam schaden, so Hager.

Positiv hingegen sah Hager die Maßnahmen zum Abbau der Staus an den innereuropäischen Grenzen, den Kommissionsvorschlag zum Europäischen Kurzarbeitergeld (SURE) und die konkreten Hilfsmaßnahmen, unter anderem für Italien und Spanien.

Wichtig sei es, jetzt mit den Instrumenten zu arbeiten, die es bereits gäbe, so Hager weiter. Andererseits werde die Kommission ihren Vorschlag aus dem Jahre 2018 zum MFR im Lichte der Pandemie überarbeiten. Er hoffe sehr auf eine Verabschiedung des MFR durch das Europäische Parlament und den Rat noch vor der Sommerpause, damit diese Mittel im Rahmen bewährter Verfahren und Instrumente rechtzeitig im wegen der Coronakrise kritischen Jahr 2021 eingesetzt werden können. Andernfalls würde sich die ohnehin schwierige Situation von Unternehmen und deren Beschäftigten, Mitgliedstaaten, Regionen und Kommunen unnötig weiter verschlechtern. Auch das Instrument des „Juncker-Fonds“ der Europäischen Investitionsbank sei bewährt und eingeführt. Den „Green Deal“ und die Digitalisierung dürfe man nicht aus den Augen verlieren, da sie zur Erholung der Wirtschaft beitragen würden.

An der virtuellen Auftaktveranstaltung in Brüssel nahmen fast 300 Gäste teil. Ein Video zur Diskussion kann hier auf DeutschÖffnet sich in einem neuen Fenster und hier auf EnglischÖffnet sich in einem neuen Fenster abgerufen werden.

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