Besuchergruppen und Gesprächskreise 2022

Abschlusskonferenz des RINGS-Projekt

Am 07.12.2022 fand in der Hessischen Landesvertretung die Abschlusskonferenz des Erasmus-Projekts „RINGS (Road towards Innovative governance of NOCs and Grassroots Sport organisations)“ statt. Federführend für die Durchführung des Projekts war das Europabüro des Europäischen Olympischen Komitees (EOC). Inhaltlich zielte das RINGS-Projekt auf die Modernisierung des strategischen Managements der Nationalen Olympischen Komitees (NOCs) in Europa mit besonderem Schwerpunkt auf das Veränderungsmanagement, die Beziehungen zu internen und externen Steakholdern und den Bereich Public Affairs ab. Die Ergebnisse des Projekts wurden in einem Handbuch zusammengefasst, das Prof. Dr. Holger Preuss von der Universität Mainz im Rahmen der Konferenz vorstellte.

Erasmus-Projekt "RINGS (Road towards Innovative governance of NOCs and Grassroots Sport organisations)" — © Hessische Landesvertretung in Brüssel / Eric Berghen

Abschlusskonferenz des Erasmus-Projekts „RINGS (Road towards Innovative governance of NOCs and Grassroots Sport organisations)“

Herausforderungen für die europäische Luftverkehrspolitik

Die Hessische Landesregierung und die Fraport AG als Betreiberin des Flughafens Frankfurt Rhein/Main sowie zahlreicher anderer Flughäfen haben ein hohes Interesse an einem kontinuierlichen Dialog mit Entscheidern der europäischen Institutionen zur europäischen Luftverkehrspolitik. Zur Fortsetzung des Dialogs hatten die Hessische Ministerin für Bundes - und Europaangelegenheiten, Lucia Puttrich, gemeinsam mit Dr. Stefan Schulte, dem Vorstandsvorsitzenden der Fraport AG, am 29. November 2022 zu einem Gedankenaustausch in der Hessischen Landesvertretung eingeladen. Sie diskutierten die Herausforderungen für die europäische Luftverkehrspolitik mit den Mitgliedern des Europäischen Parlaments (MdEP) sowie Experten der Europäischen Kommission. Hierbei unterstrich Europaministerin Puttrich die epochalen Herausforderungen, vor denen der europäische Luftverkehr steht, bedingt durch die noch immer andauernden Auswirkungen der Corona-Pandemie und durch den gegenwärtigen Angriffskrieg Russlands in der Ukraine. Trotz eines gesunden Wachstums stünde der Luftverkehr angesichts des Klimapakets „Fit for 55“ vor einem tiefgreifenden Wandel. Der Luftverkehrssektor sei darauf angewiesen, dass das Jahr 2023 gegenüber diesem Jahr Verbesserungen mit sich bringe, betonte Dr. Schulte. Hierbei gehe es vor allem um eine bessere Auslastung im Bereich der Urlaubsflüge, beispielsweise nach Slowenien und Bulgarien, auch aufgrund der wirtschaftlichen Abhängigkeit dieser Staaten vom Tourismus. Daher seien in vielen Mitgliedsstaaten Initiativen notwendig, um den europäischen Luftverkehr attraktiver zu machen.

v.l.n.r. MdEP Radev BUL, MdEP Eroglu DEU, MdEP Oetjen DEU, Staatsministerin Lucia Puttrich, Vanya Dimitrova, Ständige Vertretung Bulgarien, MdEP Gieseke DEU, Fraport CEO Dr. Schulte, MdEP Bentele DEU, MdEP Gahler DEU, MdEP Novakov BUL, Kabinettschef der Verkehrskommissarin der EU Kommission Dr. Götz

Treffen der Spitze des Deutschen Landkreistages mit MdEP

Im Rahmen einer Delegationsreise der Verbandsspitze des Deutschen Landkreistages fand am 28.11.2022 auf Einladung der Hessischen Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten Lucia Puttrich in der Vertretung des Landes Hessen bei der EU ein Treffen mit Europaabgeordneten (MdEP) statt. Eine Delegation der Verbandsspitze um Präsident Rainhard Sager (Landkreis Ostholstein) sowie die Vizepräsidenten Wolfgang Schuster (Lahn-Dill-Kreis), Joachim Walter (Landkreis Tübingen) und als Mitglied des AdR Landrat Dr. Christoph Schaudigel (Landkreis Karlsruhe) diskutierten mit MdEP Engin Eroglu über die Zukunft der Sparkassen und Genossenschaften in der europäischen Finanzarchitektur. Im Gespräch mit MdEP Tiemo Wölken standen u.a. die Auswirkungen des Green-Deals für die lokalen Verwaltungsebenen im Vordergrund.

v.l.n.r. MdEP Eroglu, Jette Knapp, Präsident Landrat Sager, Vizepräsident Landrat Schuster, Claus-Peter Appel, Martin Reinhardt, Tanja Struve, Michael Schmitz, Vizepräsident Landrat Walter, Beigeordneter Dr. Ruge, Landrat Dr. Schnaudigel

Effizienzsteigerung in der europäischen Verteidigung

Am 27. Oktober 2022 fand auf Einladung des hessischen Europaabgeordneten und Koordinators für auswärtige Angelegenheiten der Europäischen Volkspartei, Michael Gahler, ein Arbeitstreffen zur „Effizienzsteigerung in der europäischen Verteidigung - Auf dem Weg zu Harmonisierung und Interoperabilität bei der Entwicklung der Fähigkeiten“ statt. Mitglieder des Europäischen Parlaments, hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus der Kommission, aus dem Europäischen Auswärtigen Dienst, dem Militärstab und -ausschuss der Europäischen Union sowie der Ständigen Vertretungen und verschiedenen Organisationen tauschten sich über die Bewältigung der Herausforderungen europäischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik aus. Dabei wurde der Krieg Russlands gegen die Ukraine immer wieder als „turning point“ hervorgehoben. Man war sich einig, dass eine enge Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten erforderlich sei, um die europäische Verteidigung zu verstärken, denn nur eine europäische Sicherheit bedeute auch eine Sicherheit der einzelnen Mitgliedstaaten. In der Diskussionsrunde ging es unter anderem um die Notwendigkeit der Reduzierung der Anforderungen des Vergaberechts, aber auch der Harmonisierung und der gemeinsamen Planung und Priorisierung.

v.r.n.l. MdEP Michael Gahler, Botschafterin Edita Hrdá, Ständige Vertreterin Tschechische Republik, Ralf Ketzel, Geschäftsführer Krauss-Maffei Wegmann GmbH und Co. KG, Karsten Lepper, Vertreter der Industrie für Verteidigung und Sicherheit bei der EU beim Bundesverband der Deutschen Industrie e.V.

Fortbildungsveranstaltung der hessischen Justiz

Am 27. und 28.06.2022 haben 25 Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte die Hessische Landesvertretung besucht. Ziel der Fortbildungsveranstaltung der Justizakademie Hessen war es, über die Arbeitsweise der Europäischen Union in Brüssel zu informieren. Zu diesem Zweck wurden Gespräche geführt mit einer Vizepräsidentin und einer Abgeordneten des Europäischen Parlaments, mit Mitarbeitern der Europäischen Kommission, der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der EU, der Hessischen Landesvertretung, der Bundesnotarkammer und des Deutschen Anwaltvereins Brüssel.

Führungskräfteklausur des Hessischen Polizeipräsidiums für Technik in der Hessischen Landesvertretung in Brüssel

Eine Gruppe von Führungskräften aus allen Fachbereichen des Hessischen Polizeipräsidiums für Technik hielt sich unter Leitung ihres Präsidenten, Karl-Heinz Reinstädt, vom 22.06 bis zum 24.06.2022 in Brüssel zur Ausrichtung ihrer Führungskräfteklausur auf. Gespräche fanden u.a. mit Olaf Deussen, Kabinett von EU-Krisenkommissar Lenarcic, Cathrin Bauer-Bulst, Leiterin des Referats „Sicherheit im digitalen Zeitalter“ bei der Generaldirektion Migration und Inneres, sowie Dr. Christiane Höhn, Chefberaterin des EU-Koordinators für die Terrorismusbekämpfung, statt. Ein fachlicher Austausch zu den Themen Cybersicherheit und polizeiliche Informationssysteme fand zudem mit den zuständigen Innenreferenten, Sara Kulus und Dr. Paul Gaitzsch aus der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der EU statt. Des Weiteren trafen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit der innen- und migrationspolitischen Sprecherin der EVP und Vorsitzenden des Frontex-Kontrollgremiums, Lena Düpont, zusammen.

Dritte v.r. MdEP Lena Düpont; Vierter v.r. Präsident Karl-Heinz Reinstädt

16. EU-Health-Lunch in der Hessischen Landesvertretung in Brüssel

Am 15.06.2022 hatte der Verband der Chemischen Industrie e.V (VCI) Hessen in Kooperation mit der Vertretung des Landes Hessen bei der EU und dem Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) zum EU-Health-Lunch eingeladen. In diesem Rahmen wurden aktuelle Fragestellungen der EU Gesundheits- und Arzneimittelpolitik erörtert. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die künftigen Initiativen der Kommission, insbesondere im Bereich der ungedeckten medizinischen Bedarfe und Arzneimittel für Kinder. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Diskussion um den Kommissionsvorschlag für einen europäischen Gesundheitsdatenraum.

v.l.n.r. Europaabgeordneter Tiemo Wölken, Dr. Florian Schmidt (DG SANTE), Sula Lockl (VCI), Gregor Disson (VCI Hessen), Julia Rumsch (BPI), Sabine Kossebau, Referatsleiterin des Bereiches Gesundheit in der Ständigen Vertretung, Claus-Peter Appel, Hessische Landesvertretung

AG Europa der FDP-Bundestagsfraktion

Am 14.06.2022 tagte in der Hessischen Landesvertretung die AG Europa der FDP-Bundestagsfraktion mit sieben Bundestagsabgeordneten unter Führung von Michael Link, MdB. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden von Prof. Dr. Frank Hoffmeister, Europäischer Auswärtiger Dienst, über die Situation in der Ukraine informiert. Hessen war durch Katja Adler, MdB aus Frankfurt vertreten. Die AG Europa setzt sich aus Abgeordneten verschiedener Fachrichtungen zusammen, die gemeinsam Termine in den Europäischen Institutionen wahrnehmen konnten, u. a. in der Ständigen Vertretung bei Botschafter Clauß, im EP mit Vizepräsidentin Beer und in der EU-Kommission bei Kommissar Johannes Hahn.

Gesprächskreise 2022