Hessens Europaminister Manfred Pentz ist gestern Abend zu einem mehrtägigen Arbeitsbesuch nach Serbien und Kroatien aufgebrochen. Damit setzt er seine Schwerpunktsetzung auf die Länder Südosteuropas fort. Im letzten Jahr reiste er in die Republik Moldau, nach Bosnien Herzegowina und in die Türkei. Mit dem Besuch in Serbien soll ein Zeichen der Unterstützung des EU-Beitrittsprozesses und einer weiteren Intensivierung der Beziehungen gesetzt werden. Serbien ist seit 2012 EU-Beitrittskandidat. Seit 2019 unterhält Hessen eine Regionalpartnerschaft mit der Autonomen Provinz Vojvodina im Norden Serbiens. Kroatien ist ein wichtiger Partner Deutschlands und der EU in der Region.
Vor der Reise ging Europaminister Manfred Pentz auf die Rolle Serbiens in Südosteuropa ein: „Serbien ist für Deutschland und für Hessen einer der wichtigsten Partner auf dem Balkan. Über 30.000 Menschen mit serbischen Wurzeln leben in Hessen und unsere jüngste Regionalpartnerschaft sind wir erst 2019 mit der Autonomen Provinz Vojvodina in Serbien eingegangen“, sagte Manfred Pentz und ergänzte: „Wir haben deshalb ein großes Interesse daran, dass Serbien seinen Annäherungsprozess an die EU fortsetzt. Wir werben für ein starkes und geeintes Europa und aus meiner Sicht gehört Serbien da ganz klar dazu. Ziel meiner Reise ist deshalb neben der Intensivierung der bilateralen Beziehungen auch, für diese wichtige Annäherung zu werben.“
Besuch in der Partnerregion Vojvodina
In Serbien wird der Minister von hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der serbischen Regierung und der Vojvodina empfangen, u.a. vom Minister für EU-Integration, Herrn Nemanja Starović, der Ministerpräsidentin der Autonomen Provinz Vojvodina, Maja Gojković, dem Minister für Regionalpartnerschaften, Alexander Sofić sowie vom Parlamentspräsidenten des Regionalparlaments der Vojvodina, Herrn Bálint Juhász. Auf dem Programm stehen weiterhin Treffen mit Studenten sowie ein Besuch im Science and Technology Park. Bereits am Mittwoch geht es weiter nach Kroatien, wo Unternehmensbesuche und Treffen mit politischen Stiftungen auf dem Programm stehen. Auf politischer Ebene wird der Minister mit dem stellvertretenden Premierminister und Minister für Verkehr und Infrastruktur, Herrn Oleg Butković, mit dem Staatssekretär im Ministerium für Verteidigung, Herrn Tomislav Galić sowie mit Abgeordneten aus dem Bereichen Europa, Sicherheit und Außenpolitik zusammentreffen.
„Serbien ist für uns ein besonderer Partner“, betonte der Europaminister. In dem Land gibt es sehr viele deutsche Investitionen und für die Stabilität in der gesamten Region spielt es eine besondere Rolle. Hessen will Serbien auf dem Weg in die EU unterstützen und nichts ist dabei hilfreicher als der persönliche Austausch und dass man aufeinander zugeht. Es ist immer besser miteinander zu reden, als übereinander. Wenn Serbien unsere Unterstützung im Beitrittsprozess braucht, werden wir unterstützen, wo wir können.“
Über seine Reise nach Kroatien sagte der Minister: „Kroatien ist eine echte europäische Erfolgsgeschichte. Nicht nur, dass es in einer atemberaubenden Geschwindigkeit den Beitritt zur EU erreichte, seit dem Jahr 2023 ist in dem Land auch der Euro eingeführt. Für mich hat der Weg, den Kroatien in den letzten eineinhalb Jahrzenten zurückgelegt hat, einen echten Vorbildcharakter für andere Länder der Region.“
Auf seinem Weg nach Zagreb wird der Minister auch in Osijek halt machen und eines der modernsten Krankenhäuser in der Region besuchen. Das Priora International Medical Center ist eine Facharztklinik in der viel Hessen steckt. Denn einige Ärzte der Klinik kommen aus Hessen und engagieren sich seit Jahren für den Aufbau der Klinik, aber auch für die fachliche Ausbildung vor Ort sowie für die Entwicklung der ganzen Region. „An diesem Krankenhaus, aufgebaut von Persönlichkeiten mit kroatischen Wurzeln, die aber bei uns in Hessen wohnen, kann man an jeder Ecke spüren, was die europäische Einigung für eine tiefgehende Wirkung hat. Traditionelle Verbindungen, die durch den 2. Weltkrieg und später durch den Eisernen Vorhang unterbrochen waren, lebten wieder auf und das auf menschlicher und wirtschaftlicher Ebene. Das ist für beide Seiten eine Bereicherung und trägt zu einer immer enger zusammenwachenden EU bei“, sagte der Minister.
Hintergrund
Die Abgeordneten des Hessischen Landtages Stefan Schneider (CDU), Rüdiger Holschuh (SPD), Jürgen Frömmrich (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Dr. Matthias Büger (FDP) begleiten den Europaminister. Seit 2012 unterhält der Hessische Landtag eine Parlamentspartnerschaft mit dem Parlament der Autonomen Provinz Vojvodina.