© Wiegand / HMdJ 23.04.2026 justiz.hessen.de Pressemitteilung Strafrecht Gesetzentwurf zur Leugnung des Existenzrechts Israels vorgestellt Ministerpräsident Rhein und Justizminister Heinz haben einen Gesetzentwurf vorgestellt, mit dem die Leugnung des Existenzrechts des Staates Israel unter Strafe gestellt werden soll.
© Gottesleben Photography 23.04.2026 Staatskanzlei Pressemitteilung Antisemitismus Wichtiger Schritt im Kampf gegen israelbezogenen Antisemitismus Der hessische Antisemitismusbeauftragte, Uwe Becker, hat den Gesetzentwurf zur Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechts Israels gelobt.
© Uli Deck / ARTIS 23.04.2026 Staatskanzlei Pressemitteilung Investition Land fördert unabhängige Lithiumherstellung mit 13,9 Millionen Euro Mit Blick auf die geopolitische Lage hat Ministerpräsident Boris Rhein die Bedeutung einer unabhängigen Lithiumherstellung für einen starken und wettbewerbsfähigen Industriestandort betont.
© Peter Jülich / Hessische Staatskanzlei 23.04.2026 Staatskanzlei Pressemitteilung Termin steht fest 64. Hessentag in Idstein vom 11. bis 20. Juni 2027 Auf den Termin für den 64. Hessentag in Idstein haben sich der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Benedikt Kuhn, und der Idsteiner Bürgermeister Christian Herfurth verständigt.
© Hannes P. Albert / Hessische Staatskanzlei 22.04.2026 Staatskanzlei Pressemitteilung Luftverkehr Terminal 3 am Frankfurter Flughafen eröffnet Zur Eröffnung eines der größten, privat finanzierten Infrastrukturprojekte Europas hat Ministerpräsident Boris Rhein das neue Terminal 3 als Visitenkarte für Hessen bezeichnet.
© Saubermacher Nitzke 21.04.2026 Staatskanzlei Pressemitteilung Innovation Ministerpräsident Boris Rhein eröffnet Batterierecyclinganlage Der Regierungschef hat für Hessen als modernen Industriestandort geworben und eine effiziente Nutzung von Ressourcen als wichtigen Wettbewerbsvorteil bezeichnet.
© Hessische Staatskanzlei 19.04.2026 Bund & Europa Pressemitteilung Internationales Europaminister zieht positive Bilanz des Antalya Diplomacy Forums Europaminister Manfred Pentz: „Hessen ist gefragt, wir werden auf dem internationalen Parkett als Gesprächspartner ernst genommen.“
© Basti Wöhl/Hessische Staatskanzlei 18.04.2026 Staatskanzlei Pressemitteilung Automobilausstellung Ministerpräsident erinnert an die erste IAA vor 75 Jahre Boris Rhein: „Die IAA gehört nach Frankfurt. Hessen ist Autoland, Frankfurt ist Messestadt, und die IAA ist fest in Hessens Identität verankert."
