Lucia Puttrich während des Pressestatements mit dem Ministerpräsidenten der Partnerregion, Igor Mirović, in Novi Sad, der Provinzhauptstadt der Partnerregion.

Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung

Europaministerin bilanziert Besuch in der Partnerregion Vojvodina

Hessens Europaministerin Lucia Puttrich beendete gestern ihren dreitägigen Arbeitsbesuch in Serbien und der serbischen Partnerregion, der Autonomen Provinz Vojvodina. Damit endete ihre Bereisung von Ländern des Westbalkans.

Zuvor war sie bereits mit einer Delegation des Hessischen Landtages in Nordmazedonien, im Februar in Bosnien und Herzegowina und im März in Albanien. Mit den Besuchen in der Region soll ein Zeichen der Unterstützung des EU-Beitrittsprozesses gesetzt werden. Serbien ist seit 2012 EU-Beitrittskandidat. Seit 2019 unterhält das Land Hessen eine Regionalpartnerschaft mit der Autonomen Provinz Vojvodina im Norden Serbiens. 

Heute zog die Europaministerin eine erste Bilanz: „In Serbien wie in allen anderen Ländern des Westbalkans ist eine große Sympathie für Deutschland zu spüren. Das ist der Verdienst einer guten Politik vergangener Jahre und der Entscheidungen, die die Länder des Westbalkans näher an die EU geführt haben. In Deutschland haben diese Länder einen starken Verbündeten, wenn es um ihre europäischen Ambitionen geht und das sollte auch für die Zukunft so sein. Die große Sympathie ist im Übrigen gegenseitiger Natur. In unserem Land leben hunderttausende Menschen aus diesen Ländern und unsere gemeinsamen wirtschaftlichen, historischen und kulturellen Wurzeln sind tief. Doch klar ist auch, dass enge Beziehung nicht von allein kommen, sondern dass man sie pflegen muss. Das war der maßgebliche Grund für meine BesuGFrche in der Region, die auch dazu dienten, sich ein eigenes Bild der Situation vor Ort mit Blick auf die EU-Beitrittsverfahren zu machen.“

„Erst seit 2019 besteht die jüngste Regionalpartnerschaft Hessens mit der Vojvodina. Die Corona-Pandemie hat uns leider daran gehindert, schnell intensive Beziehungen aufzubauen. Wir haben den Besuch, an dem auch Vertreter des Umweltministeriums und der Hessenagentur teilnahmen, deshalb dazu genutzt, an die tolle Aufbruchsstimmung im Jahr 2019 anzuknüpfen, und haben viele weitere Treffen und Vorhaben in den Blick genommen“, erklärte Lucia Puttrich.

Noch größeres Engagement zeigen

Während ihres Arbeitsbesuches traf die Europaministerin eine Reihe von hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der serbischen Regierung, u.a. die Premierministerin, Ana Brnabić, die Ministerin für EU-Integration, Tanja Miščević, den stellvertretenden Premierminister und Außenminister, Ivica Dačić, die Ministerin für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft, Jelena Tanasković, die Umweltministerin Serbiens, Irena Vujović, sowie den Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Nemanja Starović. In der Vojvodina traf die Europaministerin den Ministerpräsidenten der Autonomen Provinz Vojvodina, Igor Mirović, sowie hochrangige Vertreter des Parlaments der Provinz. Hier nutzte die Ministerin auch die Gelegenheit, die Gedenkstätte Bački Jarak zu besuchen und einen Kranz niederzulegen. Die Gedenkstätte erinnert an die Angehörigen der deutschen Minderheit, die im serbischen Lager Jarek während des 2. Weltkrieges umgekommen sind, und ist Ausdruck der deutsch-serbischen Versöhnung.

„Was von den Besuchen bleibt“, bilanzierte Lucia Puttrich, „ist ein Eindruck der enormen Herausforderungen, vor denen die Länder, etwa im Bereich der Angleichung der Rechtssysteme, aber auch bei Umwelt- und Infrastrukturfragen, stehen. Hier müssen die EU, die Mitgliedstaaten und die Regionen ein noch größeres Engagement zeigen, diese Länder bei ihren Reformen zu unterstützen. Denn natürlich stellt sich auch auf dem Westbalkan die Systemfrage. In Belgrad, Tirana, Skopje oder Sarajevo ringt die EU mit Russland, China und anderen Playern darum, welchen Weg diese Länder in den nächsten Jahrzehnten einschlagen werden. Doch schon die große Begeisterung der Jugend in diesen Ländern für Europa, für unsere Werte und unsere Vorstellungen von Freiheit sollten Anlass genug sein, dass wir uns weiter, stärker und mutiger für die Heranführung der Länder des Balkans an die EU einsetzen.“

Hintergrund:

Die Abgeordneten des Hessischen Landtages Sabine Bächle-Scholz (CDU), Oliver Stirböck (FDP) sowie Erich Heidkamp (AfD) begleiteten die Europaministerin nach Serbien. Seit 2012 unterhält der Hessische Landtag eine Parlamentspartnerschaft mit dem Parlament der Autonomen Provinz Vojvodina.

Kontakt

Hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund

Pressesprecher Europe-Ressort René Brosius

René Brosius

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