Im vergangenen Herbst war sie bereits mit einer Delegation des Hessischen Landtages in Nordmazedonien, im Februar in Bosnien und Herzegowina. Ende März ist eine Reise nach Serbien geplant. Mit den Besuchen in der Region soll ein Zeichen der Unterstützung des EU-Beitrittsprozesses gesetzt werden. Albanien ist bereits ein enger Partner der EU im Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess für den westlichen Balkan und Mitglied der NATO. Das Land mit circa 2,8 Millionen Einwohnern steht gegenüber dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine fest an der Seite der EU. Die Reise der Europaministerin findet kurz vor dem dritten Jahrestag der offiziellen Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen vom 25. März 2020 statt.
Gespräche mit wichtigen Vertreterinnen der Regierung
Vor der Reise betonte Europaministerin Lucia Puttrich die Rolle Albaniens auf dem Westbalkan: „Albanien ist für die EU ein wichtiger Partner in der Region und Deutschland ein wichtiger Unterstützer Albaniens bei den EU-Beitrittsverhandlungen. Seit fast genau drei Jahren finden die offiziellen Beitrittsverhandlungen statt und die EU hat in ihrem letzten Fortschrittsbericht vom Dezember 2022 sehr deutlich die greifbaren und nachhaltigen Fortschritte im Land anerkannt. Dies gilt insbesondere für die Umsetzung der umfassenden Justizreform und die Verstärkung der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität.“
Europaministerin Lucia Puttrich wird während ihres Arbeitsbesuches eine Reihe von wichtigen Vertreterinnen der albanischen Regierung und des Parlamentes treffen, u.a. die Verhandlungsführerin der EU-Beitrittsverhandlungen Majlinda Dhuka, die Vizeaußenministerin Megi Fino sowie die Kulturministerin Elva Margariti. Darüber hinaus wird sie ein Gespräch mit der Vorsitzenden des Parlamentsausschusses für die europäische Integration, Frau Jorida Tabaku, sowie ihrer Stellvertreterin und früheren Justizministerin, Etilda Gjonaj, führen. Am Donnerstag wird sie in der Stadt Berat das UNESCO Weltkulturerbe Mangalem und Goica besuchen und dort mit dem Bürgermeister Ervin Demo zusammentreffen.
„Ich freue mich, dass ich in Albanien insbesondere viele starke Frauen treffen werde. Es ist hocherfreulich, welche Rolle die Frauen in der albanischen Politik und insbesondere im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt spielen. Mir ist es ein ganz besonderes Anliegen, dass von meinem Besuch ein Signal der Unterstützung für den EU-Beitrittsprozess ausgeht. Dazu gehört auch, sich einen eigenen Eindruck über den Stand der EU-Reformagenda zu verschaffen“, sagte Lucia Puttrich.
Hintergrund
Albanien hat eine wechselvolle Geschichte. Oft war es dabei Spielball der regionalen- und Großmächte in den Weltkriegen. Nach dem 2. Weltkrieg bestand zunächst eine starke Bindung an Jugoslawien, später zur Sowjetunion unter Stalin und zur Volksrepublik China. In den späten 70er und im Verlauf der 80er Jahre war das Land weitestgehend isoliert. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks war Albanien mit großen wirtschaftlichen Herausforderungen konfrontiert, was eine nicht konfliktfreie Übergangszeit zur Folge hatte. Seit Ende der 90er Jahre unterstützt die EU das Land in vielfacher Weise. Während des Kosovokrieges wurden in Albanien rund 300.000 kosovarische Flüchtlinge aufgenommen. Im Jahr 2006 unterzeichnete Albanien das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU und trat im Jahr 2009 der NATO bei. Seit 2014 ist Albanien offizieller Beitrittskandidat der EU. Seit dem 25. März 2020 sind die Beitrittsverhandlungen offiziell eröffnet.
Auch für Hessen ist Albanien ein wichtiger Partner auf dem Westbalkan. Ministerpräsident a.D. Volker Bouffier besuchte im Jahr 2017 das Land. Der amtierende albanische Ministerpräsident Edi Rama besuchte im Jahr 2015 Hessen. Schätzungsweise 7.000 albanische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger leben derzeit in Hessen. Etwa 2.000 Schülerinnen und Schüler albanischer Staatsangehörigkeit besuchen Schulen in Hessen. Im April 2021 verabschiedete der Hessische Landtag einen interfraktionellen Antrag zur Unterstützung der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und weiteren Ländern des Westbalkans (LT-Drs. 20/5542).
