Hessische Staatskanzlei

Kanzler nimmt an MPK in hessischer Landesvertretung teil

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Zur Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder in der nächsten Woche wird Bundeskanzler Olaf Scholz am Nachmittag in der hessischen Landesvertretung in Berlin erwartet. Um seine Teilnahme zu ermöglichen, wird die MPK von Donnerstag, 7. März, auf Mittwoch, 6. März, vorverlegt. Nach gemeinsamen Beratungen im Länderkreis am Vormittag kommt Kanzler Scholz zum Tagesordnungspunkt „Gespräch der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit dem Bundeskanzler zur Flüchtlingspolitik“ nachmittags für rund zwei Stunden in die hessische Landesvertretung. Dabei soll nach den Beschlüssen vom 6. November 2023 gemeinsam weiter über das Thema beraten werden. Hessen hat aktuell den Vorsitz der MPK inne, Niedersachsen ist das Co-Vorsitz-Land.

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