Wiesbaden/Frankfurt. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat das Grundgesetz als „stabiles Fundament der deutschen Demokratie“ bezeichnet. „Seit 1949 bildet das Grundgesetz den verfassungsrechtlichen Rahmen für unseren freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaat. Auch wenn es im Laufe der Zeit immer wieder Änderungen gegeben hat, hat es sich in seinem Kerngehalt durchgehend bewährt. Unter seiner Geltung hat sich eine lebendige und stabile Demokratie entwickelt, die jedem von uns ein nie dagewesenes Maß an individueller Entfaltung in Frieden und Freiheit ermöglicht hat“, sagte Rhein am Montag in Frankfurt – kurz vor dem Tag des Grundgesetzes am 23. Mai. Im Lessing-Gymnasium diskutierte er mit rund 270 Schülerinnen und Schülern über das Grundgesetz, die Digitalisierung der Schulen, die Ergebnisse der PISA-Studie, Klimaschutz, Fachkräftemangel, Extremismus und die Kameraüberwachung in Innenstädten.
Grundrechte sind keine Selbstverständlichkeit, sondern Privileg
„Auch, wenn das Grundgesetz aus einer anderen Zeit stammt, passt es immer noch in die Zeit. Menschenwürde, Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Glaubensfreiheit sind Grundrechte, deren Gültigkeit angesichts von schwierigen gesellschaftlichen Herausforderungen bedeutender denn je ist“, sagte der Ministerpräsident und fügte hinzu: „Gerade, wenn wir in andere Erdteile dieser Welt schauen, müssen wir feststellen, dass diese Grundrechte keine Selbstverständlichkeit sind, sondern ein Privileg, auf das wir stolz sein können und welches wir wertschätzen sollten. Das Grundgesetz, das ursprünglich nur als provisorische Verfassung gedacht war, hat eine beispiellose Überzeugungskraft entwickelt. Es ist die freiheitlichste Verfassung, die Deutschland in seiner Geschichte je hatte. Es genießt nicht nur weltweit hohe Anerkennung, sondern auch das Vertrauen der Bevölkerung. Das Grundgesetz ist einer der größten Glücksfälle der deutschen Geschichte.“
