Europas Wiederaufbau – Die Rolle der Regionen

Die Partnerregionen Emilia-Romagna, Hessen, Nouvelle-Aquitaine und Wielkopolska hatten am 21. September 2021 im Mehr-Regionen-Haus in Brüssel zu einer gemeinsamen virtuellen Konferenz zum Thema der Rolle der Regionen beim Wiederaufbau der EU nach der Pandemie eingeladen. Zu Gast war die EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira.

In seiner Begrüßungsansprache machte Marek Woźniak, Präsident der Wielkopolska, deutlich, wie wichtig es sei, die Regionen in die Konjunkturpläne einzubeziehen, da sie bürgernah seien und Erfahrung mit EU-Mitteln hätten. Auch die EU- Kommissarin ging in ihrem Eingangsstatement auf die wichtige Rolle der Regionen in der Pandemiebekämpfung ein und stellte heraus, dass die EU-Kommission ein besonderes Augenmerk auf die Bedürfnisse und Meinungen der Regionen lege. Sie beschrieb in ihrem Statement die Unterstützungsleistung der Europäischen Union in nie gekannter Dimension von 750 Mrd. EUR, die nur in einem Miteinander von der EU-Kommission, dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament so schnell anlaufen konnte. Einen Schwerpunkt beim Wiederaufbau legt die Kommission aus Sicht von Kommissarin Ferreira auf Forschung und Innovation und die Verbindung dieser Elemente mit dem Green Deal. Dabei hob Ferreira auch die Bedeutung des Neuen Europäischen Bauhauses hervor, um den Menschen in Europa auch die kulturelle und gestalterische Dimension des Green Deal zu vermitteln.

Regionale Politiker sagen ihre Meinung

Die Vertreterinnen und Vertreter Partnerregionen machten sich für ein Weniger an Bürokratie bei der EU-Mittelvergabe für den Wiederaufbau stark! Zudem herrschte Einigkeit bei den Schwerpunkten der Mittelvergabe in den Bereichen Green Deal, Digitalisierung, Forschung, KMU, Innovation und Bildung.

In dem anschließenden von Françoise Chotard moderierten Gespräch ging die Hessische Ministerin für Bundes-und Europaangelegenheiten, Lucia Puttrich, auf die Schwerpunkte der hessischen Mittelverteilung für den Wiederaufbau ein und betonte neben Forschung und Innovation insbesondere kleine und mittlere Unternehmen und den Demografischen Wandel als Herausforderungen, denen mit den europäischen Mitteln begegnet werden soll. Außerdem war der Ministerin, die den Bundesrat in der Zukunftskonferenz der EU vertritt, die Ausrichtung der Maßnahmen auf die Herausforderungen der Zukunft wichtig. Die Vizepräsidentin der Emilia-Romagna, Elly Schlein, hob die positive Rolle der EU-Kommission und die starke Zusammenarbeit in ihrer Region zur Bekämpfung der Folgen der Pandemie hervor. Sie bedankte sich bei der EU-Kommissarin für die Unterstützung bei einem Instrument zur Stärkung der kleinen Dörfer und Strukturen in den Bergen ihrer Region. Isabelle Boudineau, die Regionalrätin für europäische Angelegenheiten der Nouvelle-Aquitaine, machte auf die besondere Situation ihrer Region mit sehr unterschiedlichen Bedürfnissen der Unterstützung aufmerksam und unterstrich die Bedeutung der Solidarität für und in ihrer Region, aber auch die besondere Rolle der Regionen im Verhältnis zu den Mitgliedstaaten und der EU-Kommission. Marek Woźniak hob in seinem Beitrag ebenfalls die Rolle der Regionen bei der Umsetzung der Fonds in gemeinsamer Verwaltung, aber auch bei der Bewahrung der gemeinsamen Werte der EU, insbesondere der Rechtsstaatlichkeit hervor. Viele Menschen in Polen unterstützen den Kurs der EU-Kommission. Im Fokus standen auch Fragen der Entwicklung des ländlichen Raums und der Demografie, bei denen sich die vier Partnerregionen einig waren.