Diskussionsveranstaltung zum Thema "Europa vor der Wahl"

Über ihre Positionen vor der Europawahl haben führende Kandidaten der im Bundestag und im Hessischem Landtag vertretenen Parteien in der Hessischen Landesvertretung gesprochen. Mehr als 400 Gäste waren der Einladung von Europaministerin Lucia Puttrich und dem Brüsseler Verband der Europa-Union Deutschland (EUD) zur Diskussionsrunde „Europa vor der Wahl“ gefolgt.

Lesedauer:2 Minuten:

Drei Themen standen im Mittelpunkt der Diskussion mit den Europaabgeordneten Dr. Markus Pieper (CDU), Jo Leinen (SPD), Jörg Meuthen (AfD), Martin Schirdewan (DIE LINKE), Romeo Franz (Bündnis 90/Die GRÜNEN) sowie dem nordrhein-westfälischen Landtagsabgeordneten Moritz Körner (FDP): „Wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt; außenpolitische Herausforderungen sowie Bürgerrechte und Sicherheit“.

Um die großen Herausforderungen der Europäischen Union zu bewältigen, ist ein handlungsfähiges und starkes Europäisches Parlament erforderlich, sagte Europaministerin Lucia Puttrich. Das neue Europäische Parlament wird neben vielen weiteren Themen über den Mehrjährigen Finanzrahmen 2021-2027 entscheiden und damit die politischen Prioritäten für die kommenden sieben Jahre festlegen. Das betrifft alle Bürgerinnen und Bürger.

Alle Umfragen zeigen, dass das neue Parlament heterogener sein wird. Es wird schwieriger, dort Mehrheiten zu finden. Es sei daher wichtig, für eine hohe Wahlbeteiligung zu sorgen, so die Ministerin. Die Hessische Landesregierung plane deshalb eine eigene Kampagne unter dem Titel „Lebe Dein Europa“, um die Bürgerinnen und Bürger zu informieren und zu motivieren, an der Wahl teilzunehmen. Die deutschen Bürgerinnen und Bürger ständen mit großer Mehrheit hinter der deutschen EU-Mitgliedschaft. Bei der Volksabstimmung am 28. Oktober 2018 hatten 82,4 Prozent der Hessinnen und Hessen der Aufnahme des Bekenntnisses zu einem geeinten Europa in die Hessische Verfassung zugestimmt.

Der Vorsitzende des Brüsseler Verbandes der EUD, Prof. Dr. Michael Köhler, betonte, die Europawahl sei entscheidend für Europa und seine Bürger.

Die Veranstaltung wurde moderiert von Dr. Detlef Fechtner, Stellvertretender Chefredakteur der Börsen-Zeitung.

Schlagworte zum Thema