Gesprächsmarathon Staatssekretär Weinmeister in Straßburg

Am 22./23.10.2019 führte der Hessische Europastaatssekretär Mark Weinmeister eine Reihe von Gesprächen im Europäischen Parlament (EP) in Straßburg.

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Im Mittelpunkt des Gesprächs mit dem Europaabgeordneten und Vorsitzenden der CDU-CSU-Gruppe Daniel Caspary stand die Situation des EP nach der Europawahl sowie die Aufstellung der neuen Kommission vor dem Hintergrund der Ergebnisse der Anhörungen der Kandidaten. Zur EU-Verkehrspolitik sprach Europastaatssekretär Mark Weinmeister mit dem Europaabgeordneten Jens Gieseke. Mit dem Koordinator der EVP-Fraktion im Wirtschafts-und Währungsausschuss, Markus Ferber, wurden aktuelle Fragen der EU-Finanzdienstleistungspolitik erörtert. Diese Thematik stand auch - neben Fragen zur EU-Sozialpolitik - im Vordergrund des Gesprächs mit der luxemburgischen Europaabgeordneten Monica Semedo, Mitglied im Beschäftigungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss. Beim Zusammentreffen mit der österreichischen Europaabgeordneten Karoline Edtstadler, Vorsitzende der ÖVP-Delegation im EP und Mitglied im Innenausschuss, ging es um Fragen zur EU-Asyl-und Migrationspolitik sowie um die Situation Österreichs nach der Nationalratswahl. Den Sachstand der Beratungen der Vorschläge für die EU-Agrarpolitik ab 2021 erörterte Staatssekretär Weinmeister mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Norbert Lins. Aktuelle Fragen der EU-Politik standen im Mittelpunkt des Treffens von Europastaatssekretär Weinmeister mit den hessischen Europaabgeordneten Nicola Beer, Vizepräsidentin des EP, Engin Eroglu, Michael Gahler und Martin Häusling. Auch die schwierige Situation einer Einigung mit dem Rat zum Mobilitätspaket war Gegenstand des Gesprächs mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der S&D-Fraktion und Mitglied im Verkehrsausschuss, Ismail Ertug. Ferner traf Europastaatssekretär Weinmeister mit Michael Weiss, Mitglied im Kabinett des neuen EP-Präsidenten David Sassoli, und dem Direktor für Wirtschafts- und Wissenschaftspolitik im EP, Karl-Peter Repplinger zusammen. Am Rande seiner Gespräche traf Weinmeister den belgischen Abgeordneten Pascal Arimont, der Mitglied des Regionalausschusses ist.

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