Europas Rolle in der Welt: Wertegeleitete Außenpolitik im Lichte globaler Krisenbewältigung

Der hessische Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung Manfred Pentz, das Leibniz-Forschungsnetzwerk „Umweltkrisen – Krisenumwelten“ sowie das Forschungszentrum „Normative Ordnungen“ – Goethe Universität Frankfurt haben gemeinsam zur Diskussion der Frage „Europas Rolle in der Welt: Wertegeleitete Außenpolitik im Lichte globaler Krisenbewältigung“ in die Hessische Landesvertretung in Brüssel eingeladen.

Dr. Stefan Kroll, Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung, hob in seiner Begrüßung hervor, dass es ein Dilemma sei, das längst erkannt, aber noch nicht gelöst sei: Europäische Werte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Menschenrechte sollen die Außenpolitik der EU und der europäischen Regierungen leiten. Zugleich sei die europäische Außenpolitik von einer Mehrzahl von Krisen und Konflikten konfrontiert, die sich nicht nur durch Allianzen von Demokratien erfolgreich bearbeiten ließen. 

Die Kernfrage des Impulses von Prof. Dr. Nicole Deitelhoff, PRIF – Leibniz-Institut für Friedens- und Konfliktforschung, war, ob sich Europa seine Werte in der heutigen Zeit noch „leisten“ könne. In der Welt gebe es viel mehr Autokratien als Demokratien, mit einem immer stärkeren Kampf um die Staaten, die sich noch zu keinem der beiden Systeme bekannt hätten, wie etwa China. Ihr Fazit war, dass Europa mit Werten allein nicht weiterkomme, Interessen seien auch zu berücksichtigen und dafür müsse man zum einen mit Freunden und zum anderen mit strategischen Partnern agieren.

In der anschließenden Podiumsdiskussion sagte Hannah Neumann, MdEP (Die Grünen/DEU), sie sei gegen eine Unterscheidung zwischen Interessen -und wertebasierter Außenpolitik, da sich diese nicht gut voneinander trennen ließen. Prof. Dr. Frank Hoffmeister, Direktor im Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) stellte bzgl. der Frage über die Spannungen zwischen China und Taiwan klar, dass China ein klarer systemischer Rivale sei. Prof. Deitelhoff konstatierte, dass Saudi-Arabien kein Wertepartner sei, es gebe aber zum Teil gleiche Interessen. Rebecca C. Schmidt, Forschungszentrum „Normative Ordnungen“ – Goethe Universität Frankfurt, hat die Veranstaltung moderiert.