Kroatien hat gewählt

Kroatien hat am 17.04.2024 ein neues Parlament gewählt. Was bedeutet das Wahlergebnis für das Land und die EU?

Lesedauer:2 Minuten

Am 18.04.2024 stand die vorgezogene Parlamentswahlen in Kroatien im Mittelpunkt einer Veranstaltung der Reihe „Europa nach den Wahlen“. Manfred Pentz, Hessischer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales und Entbürokratisierung, wies in seiner Einführung auf die erfolgreiche Integration von Kroatien in die EU hin – zehn Jahre nach seinem Beitritt führte das Land 2023 den Euro ein und wurde Mitglied im Schengen-Raum. Der Minister betonte auch die Bedeutung eines EU-Beitritts von Bosnien-Herzegowina für die Region, den er als „Lückenschluss“ bezeichnete.

Augustin Palokaj, EU-Korrespondent der kroatischen Tageszeitung Jutarnji List, präsentierte sodann die Wahlergebnisse und diskutierte sie im Anschluss mit Romana Abels, EU-Korrespondentin der niederländischen Tageszeitung Trouw. Aus Sicht des Journalisten aus Kroatien ist das Wahlergebnis nicht überraschend. Die nationalkonservative Regierungspartei HDZ von Ministerpräsident Andrej Plenković ist als stärkste Partei hervorgegangen, sei aber auf Unterstützung anderer Parteien angewiesen, um auf die erforderliche Parlamentsmehrheit zu kommen. Eine große Koalition hält Augustin Palokaj für ausgeschlossen, ebenso eine Koalition aller übrigen Parteien zum Nachteil der HDZ. Allerdings werde der Regierungschef bei einer Koalition Zugeständnisse machen müssen, dabei aber „rote Linien“ beachten: Er werde nicht internationale Verpflichtungen von Kroatien in Frage stellen, und er werde nicht mit Serben in eine Regierung eintreten. Auf die Frage, welche Rolle populistische Parteien in seinem Heimatland spielen antwortete Augustin Palokaj, es gebe in Kroatien keine populistische Partei wie in einigen anderen Mitgliedstaaten. Allerdings würden sich Parteien populistischer Narrative bedienen, insbesondere hinsichtlich des Themas Migration. 

Kroatien hat gewählt
Augustin Palokaj, EU-Korrespondent der kroatischen Tageszeitung Jutarnji List