Norwegen zählt im Bereich der Digitalisierung zu den fortschrittlichsten Ländern Europas. Deshalb tauscht sich der Landesrechnungshof bereits seit 2019 regelmäßig mit Norwegen aus. Ziel ist es, sich über den aktuellen Stand der Digitalisierung, künftige Herausforderungen und Lösungen zu informieren und mögliche best practise Beispiele für Hessen zu identifizieren.
Arbeitsbesuch nach Norwegen
Um diesen Austausch weiter zu intensivieren, brachen am Montag der Präsident des Rechnungshofs Dr. Walter Wallmann und Entbürokratisierungsminister Manfred Pentz zu einem mehrtägigen Arbeitsbesuch nach Norwegen auf. Auf dem Programm stehen unter anderem Termine beim Brønnøysund Register Centre, der Registerbehörde Norwegens, und bei der Digitalagentur DigDir. Inhaltlicher Schwerpunkt der Reise sind innovative Digitalisierungskonzepte für Kommunen und Unternehmen. Es stehen aber auch Gespräche mit der norwegischen Steuerbehörde, der deutsch-norwegischen Handelskammer sowie einem norwegischen Innovationszentrum auf dem Programm, das unter anderem auf digitale Lösungen und Design für sicherheitskritische Umgebungen spezialisiert ist.
Im Vorfeld der Reise sagte Entbürokratisierungsminister Manfred Pentz: „Auch, wenn Norwegen kein Mitglied der EU ist, ist es doch auf vielfältige Weise mit dem europäischen Rechtssystem verbunden. So ist das Land Teil des Europäischen Wirtschaftsraums und des Schengen-Abkommens. Trotz dieser vergleichbaren Voraussetzungen befindet sich Norwegen bei internationalen Bürokratiestudien weit vor Deutschland. So hat Norwegen seit vielen Jahren mit die niedrigsten Bürokratiekosten in Europa. Das liegt sicherlich an einer guten digitalen Infrastruktur. Aber diese hilft nur, wenn man gleichzeitig auch die Regulierungsintensität und Bürokratieprozeduren auf einem unbedingt notwendigen Niveau hält. Hier hat uns Norwegen etwas voraus und wir werden im Rahmen der Reise sehr genau schauen, wo sich Potentiale für Hessen und Deutschland ergeben, die wir übernehmen können. Wir schauen uns also ein europäisches best-practise Modell an.“
Entbürokratisierung schafft die Grundlage für Digitalisierung
Präsident Walter Wallmann betont: „Entbürokratisierung muss oft der Digitalisierung vorausgehen, da unnötig komplexe Gesetze und starre Verwaltungsstrukturen digitale Prozesse behindern. Wenn bürokratische Abläufe nicht vereinfacht werden, führt die Digitalisierung lediglich dazu, ineffiziente Prozesse in digitaler Form zu reproduzieren. Erst durch vereinfachte Verwaltungsprozesse wird es möglich, digitale Lösungen wirklich effektiv einzusetzen. Mit anderen Worten: Entbürokratisierung schafft die Grundlage dafür, dass Digitalisierung überhaupt stattfinden und ihre volle Wirkung entfalten kann.“
„Deshalb“, so erläuterte Manfred Pentz weiter: „brauchen wir ein neues Mindset, also ein Umdenken, das bei der (Ent-)Regulierung beginnt und erst mit der Zufriedenheit unserer Bürgerinnen und Bürger endet. Die Digitalisierung ist dabei aber nur ein Hilfsmittel der Bürgerfreundlichkeit. Die persönliche Ansprechbarkeit ersetzen digitale Infrastrukturen gerade nicht. Ein zentrales Anliegen für mich ist es deshalb, den Menschen als ersten Ansprechpartner des Staates nicht zu ersetzen. Die Verwaltungsmodernisierung darf gerade nicht zu einer digitalen Abnabelung des Staates vom Bürger führen.“
