Hessische Staatskanzlei

75. Jahrestag des Hessischen Staatsgerichtshof

Ministerpräsident Boris Rhein und Landtagspräsidentin Astrid Wallmann haben dem Hessischen Staatsgerichtshof zum 75. Jahrestag seiner Gründung ihre Glückwünsche übermittelt und dabei die Bedeutung der Institution für die Demokratie hervorgehoben.

„Seit 75 Jahren ist der Staatsgerichtshof des Landes Hessen eine Säule unseres Rechtssystems und der Demokratie in Hessen insgesamt. Er ist zum einen Wächter der Verfassung des Landes Hessen und zum anderen Hüter und Bewahrer des hessischen Volkswillens“, sagte Ministerpräsident Rhein und fügte hinzu: „Der Hessische Staatsgerichtshof schützt die Rechte und Freiheiten unserer Bürger. In diesen bewegten Zeiten erinnert uns der Jahrestag daran, dass die Unabhängigkeit der Justiz ein Eckpfeiler unserer Demokratie ist. Die Hessische Landesregierung ist froh, diese unabhängige Institution mit ihren Präsidenten und Richterpersönlichkeiten zu haben. Ich danke allen, die dazu beigetragen haben, die wichtige Rolle des Staatsgerichtshofs zu sichern.“

Landtagspräsidentin Wallmann gratulierte: „In den zurückliegenden 75 Jahren hat der Staatsgerichtshof mit seinen Entscheidungen die Demokratie und den Rechtsstaat in unserem Land gestärkt und genießt deshalb ein hohes Ansehen bei den Bürgerinnen und Bürgern und parteiübergreifend in der Politik. Mit Weitsicht und einem klaren Blick auf die wegweisenden Herausforderungen unserer Zeit hüten und bewahren die Mitglieder des Staatsgerichtshofes den in der Verfassung verankerten Willen aller Hessinnen und Hessen. Dafür sage auch ich als Parlamentspräsidentin danke und gratuliere im Namen des Landtages recht herzlich zu diesem für die Demokratie in Hessen ganz besonderen Jubiläum.“