Europaministerin reist nach Serbien

Europaministerin Lucia Puttrich bricht heute zu einem dreitägigen Arbeitsbesuch nach Serbien auf. Damit setzt die Europaministerin ihre Besuche auf dem Westbalkan fort. Im vergangenen Herbst war sie bereits mit einer Delegation des Hessischen Landtages in Nordmazedonien, im Februar in Bosnien und Herzegowina und im März in Albanien. Mit den Besuchen in der Region soll ein Zeichen der Unterstützung des EU-Beitrittsprozesses gesetzt werden. Serbien ist seit 2012 EU-Beitrittskandidat. Seit 2019 unterhält das Land Hessen eine Regionalpartnerschaft mit der Autonomen Provinz Vojvodina im Norden Serbiens.

Vor der Reise ging Europaministerin Lucia Puttrich auf die Rolle Serbiens in Südosteuropa ein: „Serbien ist für Deutschland und für Hessen einer der wichtigsten Partner auf dem Balkan. Über 30.000 Menschen mit serbischen Wurzeln leben in Hessen und unsere jüngste Regionalpartnerschaft haben wir mit der Autonomen Provinz Vojvodina in Serbien. Das zeigt das große Interesse Hessens an engen Beziehungen zu Serbien. Die Corona-Pandemie hat einen schnelleren Aufbau der Beziehungen zur Vojvodina etwas ausgebremst. Ein Ziel der Reise ist es deshalb, jetzt wieder den Faden aufzunehmen und die Partnerschaft mit Leben zu füllen.

Europaministerin Lucia Puttrich wird während ihres Arbeitsbesuches eine Reihe von hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der serbischen Regierung treffen, u.a. die Premierministerin, Ana Brnabić, die Ministerin für EU-Integration, Tanja Miščević, den stellvertretenden Premierminister und Außenminister, Ivica Dačić, die Ministerin für Land-, Forst- und Wasserwirtschaft, Jelena Tanasković, die Umweltministerin Serbiens, Irena Vujović, sowie den Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Nemanja Starović. In der Vojvodina wird die Europaministerin den Ministerpräsidenten der Autonomen Provinz Vojvodina, Igor Mirović, sowie hochrangige Vertreter des Parlaments der Provinz zu Gesprächen treffen. Auf dem Programm stehen zudem Treffen mit dem Bürgermeister der Stadt Novi Sad sowie mit dem Rektor der Universität Novi. Geplant ist auch eine Kranzniederlegung an der Gedenkstätte Bački Jarak. Die Gedenkstätte erinnert an die Angehörigen der deutschen Minderheit, die im serbischen Lager Jarek während des 2. Weltkrieges umgekommen sind und ist Ausdruck der deutsch-serbischen Versöhnung.

„Serbien ist für uns ein besonderer Partner. Auf der einen Seite stehen die Ereignisse während des Jugoslawienkrieges und dessen Aufarbeitung, Konflikte mit dem Kosovo und auch die Nähe zu Putins Russland. Auf der anderen Seite ist da aber auch das große Ziel des EU-Beitritts, die Orientierung an europäischen Werten und auch das wirtschaftliche Potential Serbiens. Hessen will Serbien auf dem Weg in die EU unterstützen und nichts ist dabei hilfreicher als der persönliche Austausch und dass man aufeinander zugeht. Ich möchte deshalb mit der Reise Zweierlei erreichen. Zum einen will ich der serbischen Regierung zeigen, dass sie Freunde und Partner in der EU hat, zum anderen möchte ich unsere Partnerschaft mit der Region Vojvodina stärken und ausbauen“, sagte Lucia Puttrich zum Auftakt der Reise.

Hintergrund

Die Abgeordneten des Hessischen Landtages Sabine Bächle-Scholz (CDU), Oliver Stirböck (FDP) sowie Erich Heidkamp (AfD) begleiten die Europaministerin. Seit 2012 unterhält der Hessische Landtag eine Parlamentspartnerschaft mit dem Parlament der Autonomen Provinz Vojvodina.