© Jonas Grom / Hessische Staatskanzlei 23.05.2026 Staatskanzlei Pressemitteilung Kondolenz Rhein zum Tod des früheren Landtagspräsidenten Norbert Kartmann Ministerpräsident Boris Rhein hat tief betroffen auf den Tod des früheren hessischen Landtagspräsidenten und Trägers der Wilhelm-Leuschner-Medaille, Norbert Kartmann, reagiert.
© Hessische Staatskanzlei 22.05.2026 Bund & Europa Pressemitteilung Ukraine Pentz unterstützt EU-Sonderstatus für Ukraine Europaminister Manfred Pentz hat den Vorschlag einer assoziierten EU-Mitgliedschaft für die Ukraine als starkes Signal der Zugehörigkeit begrüßt.
© Hessische Staatskanzlei / Katerina Gottesleben 22.05.2026 Staatskanzlei Pressemitteilung Antisemitismus „Der Verein ist keine Stimme des Friedens, sondern eine Stimme des Hasses“ Antisemitismusbeauftragter begrüßt Beschluss des Kölner Verwaltungsgerichts zur vorläufigen Einstufung des Vereins ‚Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost‘ als wichtiges Signal.
© Hessische Staatskanzlei 21.05.2026 Bund & Europa Pressemitteilung Türkei Zweifel an türkischer Justiz wachsen Nach der Absetzung des CHP-Chefs Özgür Özel hat Europaminister Manfred Pentz vor wachsendem Druck auf Opposition und Justiz in der Türkei gewarnt.
© Hessische Staatskanzlei 21.05.2026 finanzen.hessen.de Pressemitteilung Bundestag Senkung der Luftverkehrsteuer ist erster guter Schritt Der Bundestag wird planmäßig die Senkung der Luftverkehrsteuer zum 1. Juli beschließen. Das Land begrüßt die Steuersenkung als ersten Schritt, weitere Entlastungen müssen folgen.
© rustamank / Adobe Stock 20.05.2026 Bund & Europa Pressemitteilung Wirtschaft Europaminister Pentz begrüßt Zoll-Einigung in der EU „Die EU hat geliefert. Es wird keinen Handelskrieg mit den USA geben. Das ist eine gute Nachricht für unsere hessische Wirtschaft“, erklärt Pentz.
© Hessischer Landtag 19.05.2026 Staatskanzlei Pressemitteilung Handwerk Grundlage für Wohlstand und zentrale Zukunftsaufgaben Beim Parlamentarischen Abend hat Ministerpräsident Boris Rhein die Rolle der Betriebe für Ausbildung, Arbeit und zentrale Zukunftsaufgaben eingeordnet und ihren Beitrag zum Zusammenhalt gewürdigt.
© Hessische Staatskanzlei / Salome Roessler 19.05.2026 Bund & Europa Pressemitteilung Europawochen Kick-off für Europa-Erklärvideos Die Videos können den Lehrplan der Jahrgangsstufen 9 – 11 ergänzen, auf dem das Thema Europa eine wichtige Rolle spielt.