Presse

Auf der neuen Webseite können Bürgerinnen und Bürger sowie Verbände und Institutionen ihre Vorschläge zum Bürokratieabbau einreichen.

Uwe Becker: „Wer »from the river to the sea, palestine will be free« skandiert, der will kein freiheitliches, sondern ein judenfreies Land zwischen Jordan und Mittelmeer.“

Ministerpräsident Rhein: „Ich gratuliere Alexander Schweitzer zu seinem neuen Amt und wünsche ihm viel Kraft, Entscheidungsstärke und eine glückliche Hand.“

Ministerpräsident Boris Rhein: „Mit Dr. Friederike Köhler-Geib gewinnt die Bundesbank eine äußerst kompetente und erfahrene Finanzexpertin für ihren Vorstand.“

Der Hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker hat sich positiv gegenüber der kürzlich gestarteten Initiative „profs-against-antisemitism“ geäußert.

Becker: „Wo sich der Judenhass öffentlich zeigt, verletzt er unsere Verfassung, deshalb muss dessen Bekämpfung auch im Grundgesetz verankert werden“.

Ministerpräsident Boris Rhein und Staatsminister Manfred Pentz begrüßen mehr als 2.000 Gäste auf dem Hessenfest in Berlin.

Entbürokratisierungsminister Manfred Pentz hat sich zur Verzögerung beim Bürokratieabbau geäußert und sein Bedauern ausgedrückt.