Crisis Talks „Konferenz zur Zukunft Europas: Partizipation in Zeiten der Krise“

Eingeladen hatten die Hessische Ministerin für Bundes-und Europaangelegenheiten, Lucia Puttrich, gemeinsam mit dem Leibniz-Forschungsnetzwerk „Umweltkrisen – Krisenumwelten“ sowie dem Forschungsverband „Normative Ordnungen – Goethe Universität Frankfurt“. Matthias Kolb von der Süddeutschen Zeitung in Brüssel hat die Veranstaltung moderiert. Dr. Stefan Kroll, Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung/ Goethe Universität Frankfurt am Main führte ein, danach diskutierten Sarah Brockmeier, Wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin am Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, Stephanie Hartung, nationale Bürgervertreterin Deutschlands bei der Konferenz zur Zukunft Europas und Prof. Dr. Gianluca Sgueo, Senior Associate Fellow and Adjunct Professor at the Brussels School of Governance.

Vertrauen kann nur durch Bürgerbeteiligung gewonnen werden

Dr. Stefan Kroll erläuterte zunächst, dass die Konferenz aufgrund der Corona-Pandemie bereits um ein Jahr verschoben und somit von den ursprünglich angelegten zwei Jahren, auf ein Jahr verkürzt wurde. Hinzu komme, dass sie teilweise vor dem Hintergrund einer weiteren Krise in Europa, dem Ukraine-Krieg, stattgefunden habe. Das zeige, das Problemfeld „Krise“ verliere nie an Aktualität. Kroll warnte, dass aufgrund von Krisenzuständen das Vertrauen in die Politik verloren gehe. An dieser Stelle setze die Konferenz zur Zukunft Europas als partizipatorisches Instrument an. Denn Vertrauen könne durch Bürgerbeteiligung zurückgewonnen werden und somit die Krisenfestigkeit stärken. Staatsministerin Puttrich hob hervor, dass die Konferenz ein großes europäisches Experiment sei, um den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich am politischen Prozess zu beteiligen. Gleichwohl sei der Funke zur Zivilbevölkerung noch kaum übergesprungen. Dies stehe im Widerspruch zum Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger nach mehr politischer Teilhabe. Man müsse weiterhin solche Formen der Bürgerbeteiligung anbieten, um zu versuchen, eine lebendigere Europäische Union zu etablieren.

Betrachtung zu Ergebnis, Umsetzung und „Follow-up Prozess“

Sarah Brockmeier stellte fest, dass der Erfolg der Konferenz noch schwer zu bewerten sei, da die Ergebnisse nicht final vorliegen. Ferner führt sie an, dass die Organisation der Konferenz eine riesige Herausforderung war und erläuterte, dass es besonders wichtig bei solchen Projekten sei, ein klares Prozessdesign mit Zielen zu definieren. Positiv sei das Zusammentreffen von Politikerinnen und Politikern mit Bürgerinnen und Bürgern auf europäischer Ebene. Dies habe es so noch nicht gegeben, merkte Stefanie Hartung an. Im Anschluss an die Konferenz würde sich nun zeigen, ob die Versprechen eingehalten werden und die Konferenz ein Erfolg war. Bezüglich der Umsetzung der Konferenz wies sie darauf hin, dass höhere Bildungsschichten leicht überrepräsentiert waren und die nationalen Foren nur in wenigen Ländern stattgefunden haben, was zu einer Überrepräsentation einiger Staaten geführt habe.

Stefanie Hartung und Prof. Dr. Gianluca Sgueo bemängelten vor allem die geringe mediale Aufmerksamkeit der Konferenz. Sgueo führte des Weiteren an, dass es sich bei der Konferenz um ein sehr gutes Instrument handle, die Plattformen mitunter jedoch zu komplex waren und hohe Erwartungen mit ihr einhergegangen seien. Stefanie Hartung betonte, dass Bürgerinnen und Bürger gehört werden wollen. Das sei aber größtenteils besser und einfacher auf lokaler Ebene möglich. Der „Follow-up Prozess“, so alle übereinstimmend, sei für den Erfolg der Konferenz nun entscheidend.

Die komplette Veranstaltung im Video finden Sie hier:

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EnglischÖffnet sich in einem neuen Fenster - Conference on the Future of Europe: Participation in times of crisis