Hessen ist Benchmark im Europäischen Katastrophenschutz

In seiner einleitenden Keynote machte Hessens Innenminister Peter Beuth deutlich, dass Zukunftsfähigkeit des Katastrophenschutzes maßgeblich von der Fähigkeit zur Resilienz abhänge. Resilienz, die gerade vor Ort gewährleistet sein müsse: "Deshalb ist es weiterhin notwendig, dass in allen Mitgliedsstaaten eine ausreichende und passgenaue Grundresilienz, welche die Besonderheiten der jeweiligen Region berücksichtigt, vorhanden ist", so der Innenminister. Eine Einschätzung, die auch auf dem Podium auf grundsätzliche Zustimmung traf.

Eingeladen hatte die Hessische Europaministerin Lucia Puttrich, der Hessische Innenminister Peter Beuth und der Hessische Landesfeuerwehrverband, für den der Präsident Norbert Fischer begrüßte.

Unterschiede taten sich indes bei der Beurteilung der Zuständigkeiten auf dem Weg dorthin auf.

Die Kabinettschefin von EU-Katastrophenschutzkommissar Janez Lenarčič, Aleška Simkić, warb für einen sukzessiven Aufbau eines europäischen Katastrophenschutz-Pools (sog. „RescEU-Reserve“), der im Katastrophenfall innerhalb der Europäischen Union (EU) die nationalen Kapazitäten ergänzen soll.

Innenminister Beuth erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass die EU hier nur eine unterstützende und koordinierende Zuständigkeit besitzt. Diese berechtige nicht zur Begründung eigener Kapazitäten, sondern beschränke sich auf die Stärkung der nationalen Bewältigungskapazitäten.

Gelebte Europäische Solidarität

Am Beispiel Hessens verdeutlichte der Innenminister, dass europäische Solidarität auch in diesem rechtlichen Korsett gelebt werden könne. Exemplarisch nannte er den Einsatz hessischer Feuerwehrleute bei der Waldbrandbekämpfung in Griechenland sowie die Unterstützung der Türkei nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet.

Hessen habe seine Hausaufgaben gemacht und sei Benchmark im Europäischen Katastrophenschutz. Dieses effiziente und gut funktionierende System dürfe nicht durch den Ausbau von europäischen Parallelstrukturen verschlechtert werden, betonte Beuth.

Neben Minister Beuth und Aleška Simkić diskutierten die Europaabgeordnete Lena Düpont, der Ehrenpräsident des Hessischen Landesfeuerwehrverbandes Dr. h.c. Ralf Ackermann sowie Adam Nowak, Stellvertretender Vorsitzender des Verbands der Freiwilligen Feuerwehren in Polen, zu der Thematik. Carsten Volkery vom Handelsblatt hat die Veranstaltung moderiert.