Europäische Regression? Zum Stand der Demokratie 100 Tage nach der Europawahl 2024

Wie steht es um unsere Demokratie 100 Tage nach der Europawahl 2024? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung der Reihe „Crisis Talks“ am 03.09.2024. Mehr als 200 Gäste waren der Einladung gefolgt.

Nach der Begrüßung im Namen des Hessischen Europaministers Manfred Pentz durch Dr. Parinas Parhisi, Referatsleiterin für die Gestaltung der Zukunft der EU in der Hessischen Landesvertretung, und Dr. Stefan Kroll, Vorstandsmitglied des PRIF – Leibniz-Instituts für Friedens- und Konfliktforschung, begann die Diskussion mit einem Impulsvortrag von Prof. Dr. Rainer Forst, Professor für Politische Theorie und Direktor des Forschungszentrums „Normative Ordnungen“ der Goethe-Universität. Er beleuchtete die gegenwärtige demokratische Regression in Europa, warnte vor autoritären Tendenzen und betonte die Dringlichkeit gemeinsamer, transnationaler Anstrengungen zur Bewältigung globaler Krisen.

In der anschließenden, von Rebecca Schmidt, Geschäftsführerin des Forschungszentrums „Normative Ordnungen“, moderierten Podiumsdiskussion diskutierten neben Prof. Dr. Rainer Forst MdEP Dr. Katarina Barley, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, sowie MdEP Prof. Dr. Sven Simon, Vorsitzender des Ausschusses für konstitutionelle Fragen des Europäischen Parlaments, über die aktuellen Herausforderungen für die Demokratie in der EU. Im Fokus stand dabei die zunehmende Bedrohung durch nationalistisches und rechtsradikales Gedankengut, das in den letzten Jahren an Einfluss gewonnen hat. Dr. Barley hob dabei die Bedeutung der aktiven Verteidigung demokratischer Werte hervor, während Prof. Simon die Notwendigkeit einer verstärkten transnationalen Zusammenarbeit zur Bewältigung gemeinsamer Probleme wie Migration und Infrastruktur betonte. Die Veranstaltung bot dem Publikum wertvolle Impulse zu der Frage, wie die EU ihr demokratisches Fundament in Zeiten wachsender Krisen und zunehmenden Populismus stärken kann.

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