Podiumsdiskussion: Expertengespräch  - v.l. n.r. Dirk Meyer, Gaby Bischoff, Max Uebe, Marco Reuter

Wie steigern wir die Wettbewerbsfähigkeit in der EU? Omnibus-Verfahren auch für Arbeit & Soziales

Am 02.07.2025 lud die Vertretung des Landes Hessen bei der EU mit Unterstützung des Arbeitgeberverbandes HessenChemie zu einer weiteren Ausgabe des „Expertengesprächs zur Europäischen Sozialpolitik“ ein, um ein Forum zu bieten, in dessen Rahmen man sich zur aktuellen Lage der europäischen Sozialpolitik und möglichen Impulsen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit austauschen kann.

Teilgenommen haben zahlreiche Expertinnen und Experten aus dem Bereich Sozialpolitik der EU-Institutionen sowie Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Sozialpartner in Brüssel. Nach einem Impuls von Dirk Meyer, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbands HessenChemie, der zu Beginn auf die angespannte Situation der Industrie hinwies, wurde das Thema Wettbewerbsfähigkeit in einem hochrangig besetzten Expertengespräch diskutiert. Teilnehmer waren unter anderem MdEP Gabriele Bischoff (DEU/S&D), Max Uebe, stellvertretender Kabinettschef im Kabinett der Exekutiv-Vizepräsidentin Roxana Mînzatu, sowie Kathleen Stranz, Referatsleiterin für Arbeit und Soziales bei der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU. 

Sie beleuchteten verschiedene Standpunkte aus den EU-Institutionen. Im Verlauf der Diskussion zeigte sich ein dringender Handlungsbedarf bei der Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen. Gleichzeitig wurde in der Debatte betont, dass der Gesetzgebungsprozess langfristig stärker auf Bedenken der Sozialpartner eingehen muss, damit Omnibusverfahren erst gar nicht nötig werden. Zusammenfassend wurde festgestellt, dass Sozialpolitik und Wettbewerbsfähigkeit gemeinsam gedacht werden müssen – gerade darin liege eine Stärke.