Europaministerin Lucia Puttrich bricht am Montag zu einer dreitägigen Delegationsreise nach Nordmazedonien auf. Begleitet wird sie von Abgeordneten des Hessischen Landtages. Die Republik Nordmazedonien ist einer der Nachfolgestaaten Jugoslawiens und seit 1991 unabhängig. Seit dem Jahr 2005 ist Nordmazedonien offizieller EU-Beitrittskandidat und seit 2020 Mitglied der NATO. Der konkreten Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zur EU steht derzeit noch ein Streit mit dem Nachbarn Bulgarien im Wege. Das Ziel der Delegationsreise ist, sich über die aktuelle politische Lage im Land zu informieren. Darüber hinaus gibt es lebendige Städtepartnerschaften zwischen Hessen und Nordmazedonien. Die Delegation wird deshalb auch die Partnerstadt von Groß-Zimmern in Nordmazedonien, Kriva Palanka, besuchen.
Zum Auftakt der Reise sagte Europaministerin Lucia Puttrich: „Die Republik Nordmazedonien hat sich für einen pro-westlichen und pro-europäischen Weg entschieden und es ist unsere Aufgabe, sie auf diesem Weg zu unterstützen. Gerade kleinere Länder in der vom russischen Präsidenten beanspruchten Einflusszone haben es derzeit nicht leicht. Bei Kriegsausbruch bezog das Land 100 Prozent seines Gases aus Russland. Dennoch schloss sich Nordmazedonien den Sanktionen der NATO und der EU an und lieferte schwere Waffen an die Ukraine. Die Reise ist deshalb auch ein Zeichen der Solidarität und weiteren Unterstützung, insbesondere beim EU-Beitrittsprozess.“
Während ihrer Reise wird die Delegation mit Außenminister Bujar Osmani, dem Vize-Ministerpräsidenten für europäische Fragen Bojan Marichikj, dem Oppositionsführer Hristijan Mickoski, Abgeordneten des Europaausschusses des Parlaments und weiteren Abgeordneten sowie mit dem Bürgermeister von Kriva Palanka, Sashko Mitovski, zusammentreffen. Darüber hinaus wird es Treffen mit Stiftungen und Vertretern der Zivilgesellschaft geben.
„In Deutschland leben etwa 100.000 Staatsangehörige Nordmazedoniens, ca. 10.000 von ihnen leben in Hessen. Das bedeutet, dass es sehr viele menschliche Verbindungen und kulturelle Anknüpfungspunkte zwischen unseren Ländern gibt. Zu einem EU-Beitrittsprozesses gehören nicht nur die notwendigen Reformen, sondern auch der Ausbau der bilateralen Beziehungen. Hier können die Städte, Kommunen und Länder in Deutschland und der gesamten EU einen wertvollen Beitrag leisten“, sagte Lucia Puttrich weiter.
Hintergrund
Die Abgeordneten des Hessischen Landtages Sabine Waschke (SPD), Oliver Stirböck (FDP), Manfred Pentz (CDU) sowie Erich Heidkamp (AfD) begleiten die Europaministerin. Am 22. April 2021 verabschiedete der Hessische Landtag mit großer Mehrheit einen interfraktionellen Antrag (Drs. 20/5542) „Hessen unterstützt die Beitrittsverhandlungen der EU mit Albanien und Nordmazedonien“.
Für die Einigung im Namensstreit zwischen Griechenland und Nordmazedonien erhielten im Jahr 2020 der damalige Ministerpräsident Nordmazedoniens, Zoran Zaev, und der ehemalige Ministerpräsident Griechenlands, Alexis Tsipras, den Hessischen Friedenspreis.
