Medienraum

Europaminister Manfred Pentz hat mit der Oblast Kiew ein Partnerschaftsabkommen unterzeichnet. Die Zusammenarbeit soll Wiederaufbau, Wirtschaft und europäische Vernetzung stärken.

Ministerpräsident Boris Rhein hat tief betroffen auf den Tod des früheren hessischen Landtagspräsidenten und Trägers der Wilhelm-Leuschner-Medaille, Norbert Kartmann, reagiert.

Europaminister Manfred Pentz hat den Vorschlag einer assoziierten EU-Mitgliedschaft für die Ukraine als starkes Signal der Zugehörigkeit begrüßt.

Antisemitismusbeauftragter begrüßt Beschluss des Kölner Verwaltungsgerichts zur vorläufigen Einstufung des Vereins ‚Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost‘ als wichtiges Signal.

Nach der Absetzung des CHP-Chefs Özgür Özel hat Europaminister Manfred Pentz vor wachsendem Druck auf Opposition und Justiz in der Türkei gewarnt.

Der Bundestag wird planmäßig die Senkung der Luftverkehrsteuer zum 1. Juli beschließen. Das Land begrüßt die Steuersenkung als ersten Schritt, weitere Entlastungen müssen folgen.

„Die EU hat geliefert. Es wird keinen Handelskrieg mit den USA geben. Das ist eine gute Nachricht für unsere hessische Wirtschaft“, erklärt Pentz.

Beim Parlamentarischen Abend hat Ministerpräsident Boris Rhein die Rolle der Betriebe für Ausbildung, Arbeit und zentrale Zukunftsaufgaben eingeordnet und ihren Beitrag zum Zusammenhalt gewürdigt.