Medienraum

Als Gold-Plating bezeichnet man das bewusste Ausnutzen europäischer Rechtsetzungsvorhaben, um nationale Ziele zu verfolgen.

Ministerpräsident Boris Rhein und Sozialministerin Heike Hofmann stellen Details vor. Vom 16. Dezember 2024 an wird die Bezahlkarte an Geflüchtete ausgegeben.

Ab dem nächsten Jahr umfasst der Schengen-Raum damit rund 450 Millionen Europäerinnen und Europäer, die auf einer Fläche von rund 4,5 Millionen km² ohne Grenzkontrollen reisen können.

Ministerpräsident Rhein hat sich erfreut über das klare Bekenntnis der Länder zu einer wettbewerbsfähigen Luftverkehrswirtschaft in Deutschland gezeigt.

Ministerpräsident Boris Rhein hat Mario Voigt zur Wahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen beglückwünscht.

Boris Rhein: „Ich bin überzeugt, dass Dietmar Woidke mit seiner Erfahrung und seinem Engagement Brandenburg weiterhin erfolgreich gestalten wird.“

Der Minister für Entbürokratisierung hat den Vertrag mit der GEMA offiziell unterzeichnet, womit der Weg für die GEMA-Befreiung für das Ehrenamt ab dem nächsten Jahr frei ist.