Presse

Boris Rhein hat an die Bedeutung des vor 35 Jahren unterzeichneten Zwei-plus-Vier-Vertrags für die deutsche Demokratie und den Frieden in Europa erinnert.

Über 1.900 Vereine und Organisationen haben bis zum 8. September 2025 rund 3.000 Veranstaltungen über den Pauschalvertrag abgerechnet. Das entspricht einer Summe von 208.952 Euro.

Entbürokratisierungsminister Manfred Pentz zum Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen für ein Kommunales Flexibilisierungsgesetz (KommFlex).

Die Europäische Kommission hat den endgültigen Text des EU-Mercosur-Abkommens vorgelegt und strebt nun eine zeitnahe Ratifizierung durch Rat und Parlament an.

Während seines Aufenthalts in Skopje trifft Pentz unter anderem den Minister für digitale Transformation sowie die stellvertretende Ministerin für europäische Angelegenheiten.

Der Denkmalschutzpreis 2025 hat besonderes Engagement für historische Bauten gewürdigt. 32.500 Euro Preisgeld gingen an öffentliche, private und ehrenamtliche Projekte im ganzen Land.

Der Jahresempfang stand in diesem Jahr im Zeichen der Chancen und Herausforderungen Europas.

Ministerpräsident Rhein hat in Brüssel einen „Booster“ für die Euro-Drohne gefordert und mehr Kooperation, Innovation und Tempo bei Entwicklung und Beschaffung moderner Kampfsysteme angemahnt.