Presse

Antisemitismusbeauftragter begrüßt Beschluss des Kölner Verwaltungsgerichts zur vorläufigen Einstufung des Vereins ‚Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost‘ als wichtiges Signal.

Nach der Absetzung des CHP-Chefs Özgür Özel hat Europaminister Manfred Pentz vor wachsendem Druck auf Opposition und Justiz in der Türkei gewarnt.

Der Bundestag wird planmäßig die Senkung der Luftverkehrsteuer zum 1. Juli beschließen. Das Land begrüßt die Steuersenkung als ersten Schritt, weitere Entlastungen müssen folgen.

„Die EU hat geliefert. Es wird keinen Handelskrieg mit den USA geben. Das ist eine gute Nachricht für unsere hessische Wirtschaft“, erklärt Pentz.

Beim Parlamentarischen Abend hat Ministerpräsident Boris Rhein die Rolle der Betriebe für Ausbildung, Arbeit und zentrale Zukunftsaufgaben eingeordnet und ihren Beitrag zum Zusammenhalt gewürdigt.

Die Videos können den Lehrplan der Jahrgangsstufen 9 – 11 ergänzen, auf dem das Thema Europa eine wichtige Rolle spielt.

Ministerpräsident Rhein hat die geplante Umbenennung des „Neuen Gymnasiums Frankfurt“ in „Margot-Friedländer-Gymnasium“ als wichtigen Beitrag zur Stärkung der Erinnerungskultur in Hessen bezeichnet.

Ministerpräsident Boris Rhein hat Gordon Schnieder zur Wahl als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz gratuliert und die weitere Zusammenarbeit bei länderübergreifenden Themen angekündigt.