Rhein möchte Fortschritt bei Kampfdrohnen beschleunigen

„Wir brauchen schnellstmöglich eine gemeinsame europäische Drohne“, sagte Rhein am Dienstag nach einem Treffen mit der stellvertretenden NATO-Generalsekretärin Radmila Šekerinska im NATO-Hauptquartier in Brüssel. Der Krieg in der Ukraine zeige deutlich, dass sich ohne bewaffnete und leistungsfähige Drohnen heutzutage kein Krieg mehr gewinnen lasse. „Die jahrelange Debatte um bewaffnete Drohnen hat viel Zeit gekostet und Europa zurückgeworfen. Die USA und China haben in der Zwischenzeit ihre Hausaufgaben gemacht und liegen deutlich vorne bei dieser kriegsentscheidenden Waffe. Wir brauchen deshalb einen Booster für die Euro-Drohne: mehr Zusammenarbeit, mehr gemeinsame Forschung, mehr gemeinsame Beschaffung und ein klares Mindset für mehr Innovation und weniger Ideologie. So stärken wir die militärische Souveränität unseres Kontinents.“

„Die Zeit der Komfortzonen ist vorbei“

Im Jahr 2018 haben sich Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien auf ein Projekt zur Entwicklung eines gemeinsamen Drohnensystems geeinigt. Europa soll mit der Euro-Drohne eigene Kompetenzen in der unbemannten Luftfahrt erhalten und die europäische Souveränität stärken, indem eine eigenständige technologische Basis in der unbemannten Luftfahrt auf- und ausgebaut wird. „Die Zeit der Komfortzonen ist vorbei. Wir können uns nicht länger wegducken vor den Realitäten in der Welt. Moderne Kampfdrohnen sind entscheidend für die Kriegsführung der Zukunft. Die neue Bundesregierung muss das Thema gemeinsam mit ihren europäischen Partnern forcieren und die Kampfdrohne der Zukunft entwickeln“, sagte Rhein.

Starke Industrie für mehr Sicherheit

Der hessische Regierungschef und die stellvertretende NATO-Generalsekretärin tauschten sich über den Krieg in der Ukraine aus. „Die Ukraine und der Westen müssen aus einer Position der Stärke in mögliche Friedensverhandlungen mit Russland gehen“, sagte Rhein. Angesichts der neuen Bedrohung durch Russland wies der Ministerpräsident darauf hin, dass die Zeitenwende auch für die Länder ein praktischer Auftrag sei. Die Landesregierung habe deshalb frühzeitig den Dialog mit der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie verstärkt. „Die hessische Sicherheits- und Verteidigungsindustrie leistet einen entscheidenden Beitrag, um Deutschlands Souveränität und Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Wir haben uns deshalb zum Ziel gesetzt, die Rahmenbedingungen für die Branche weiter zu verbessern – mit einer modernen Infrastruktur, mehr Freiraum in der zivil-militärischen Forschung und leichteren Genehmigungsverfahren“, sagte Rhein. Bis Ende 2025 wolle Hessen gemeinsam mit den Unternehmen eine Strategie erarbeiten, mit der die Grundlage für zusätzliches Wachstum und neue Ansiedlungen gelegt werden könne.