Presse

Ministerpräsident Rhein hat Dr. Christiane Tietz zur Wahl als Kirchenpräsidentin der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) beglückwünscht.

Damit folgt der Bundesrat dem Vorschlag Hessens und der entsprechenden Empfehlung des Finanzausschusses.

Ministerpräsident Rhein: „Das Internet ist ein Tatort, und die IP-Adresse oftmals die einzige Spur zum Täter.“

Ministerpräsident Boris Rhein und Sozialministerin Heike Hofmann haben den Abschluss des Vergabeverfahrens zur Bezahlkarte begrüßt: „Die Bezahlkarte kommt.“

Raab-Rhein: „Menschen mit seltenen Erkrankungen verdienen unsere volle Aufmerksamkeit.“

Am Freitag wird im Bundesrat ein Gesetzentwurf beraten, der direkt aus dem Bündnis gegen Bürokratie hervorgegangen ist. Ziel ist es, konkrete Vorschläge zum Bürokratieabbau zu erarbeiten.

Rhein: „Wir brauchen Firmen wie Löwenstein Medical mit ihrem Pionier- und Innovationsgeist.“

Becker: „Diese Hetze zeigt den Ungeist des Israelhasses. Ich möchte ausdrücklich meine Solidarität mit Prof. Dr. Julia Bernstein zum Ausdruck bringen.“