Medienraum

Antisemitismusbeauftragter Becker: „Es ist unerträglich, wie ungebremst Hass und Hetze gegen Israel verbreitet werden und damit auch jüdisches Leben bei uns gefährdet wird“.

Staatssekretär Benedikt Kuhn sieht die Ergebnisse einer Besucherbefragung des Statistischen Landesamtes als Beleg für den Erfolg.

Uwe Becker: „Im Hass gegen Israel vereinen sich die extremistischen Feinde unserer Demokratie.“

Nach den Präsidentschaftswahlen der Republik Moldau vom Sonntag, wurden von Seiten der Präsidentin Maia Sandu Vorwürfe gravierender russischer Wahlbeeinflussung erhoben.

Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus: „Das digitale Wirtschaftswunder in Deutschland kann nur stattfinden, wenn genügend Investitionen erfolgen.“

Beide Gesetzentwürfe haben heute in der Sitzung des Bundesrates breite Mehrheiten erhalten.

Ministerpräsident Rhein: „Barbara Sukowa hat mit ihren intensiven und facettenreichen Darstellungen die Filmwelt nachhaltig geprägt."

Rhein: „Eine hervorragende Plattform, um die Verbindungen zwischen Hessen und Italien zu stärken“